Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 20. Oktober, 09:00 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
2 Maßnahmen 2010 im Rahmen des Qualitätsentwicklungsfonds
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3 Vergabe der Mittel aus dem Projektmittelfonds "Zukunft der Jugend" 2010
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4 Sanierung Kursaal Bad Cannstatt
Baubeschluss
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5 Kursaal Bad Cannstatt Neubau Tiefgarage
Baubeschluss
Finanzierungsbeschluss
Vergabebeschluss Rohbauarbeiten
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6 JobCenter Stuttgart
Künftige Organisationsform
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7 Neuer Verbundfördervertrag mit dem Land Baden-Württemberg
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8 Zuschuss an den Ring politischer Jugend und Änderung der Kriterien der Zuschussgewährung ab 2010
Beratungsunterlagen
8 a Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9 Platzvergabe an Zirkusunternehmen mit Wildtieren
Beratungsunterlagen
10 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
11 Angemeldete Planungsmittel im Doppelhaushalt 2010/11 für bauliche Maßnahmen an Stuttgarter Schulen
Verteilung der genehmigten Planungsmittel
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12 Finanzierungsentscheidung - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
Weitere Interimsräume für die Schule für Körperbehinderte in Stuttgart-Möhringen
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13 Sachstandsbericht zum Haushaltsbeschluss Gebührenerhöhung für Lehrerparkplätze (GRDrs 212/2010)
Antrag Nr. 285/2010 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 27.09.2010
14 Familie und Beruf unter ein Dach bringen - auch für städtische Beschäftigte!
Antrag Nr. 216/2010 der Gemeinderatsfraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 23.7.2010
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
15 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2010/2011
16 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2011
Änderungen der Satzungen:
Hausgebührensatzung (HGS)
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
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