Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
147
1
Verhandlung
Drucksache:
252/2021
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
19.05.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Digitales Fußgängerleitsystem - Fortführung des
Projektes in 2021
Sonderzuschuss an die Stuttgart Marketing GmbH
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 20.04.2021, öffentlich, Nr. 114
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 07.05.2021, öffentlich, Nr. 66
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 14.04.2021, GRDrs 252/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Stuttgart-Marketing GmbH wird zur Fortführung der ersten Phase des Digitalen Fußgängerleitsystems für 2021 ein Zuschuss der Landeshauptstadt Stuttgart zur Deckung ihrer Kosten bis zu 150.000 EUR gewährt.
Zur Umsetzung der Phase 2 (ab 2022) wird der Stuttgart-Marketing GmbH ein jährlicher Zuschuss in Höhe von bis zu 310 TEUR gewährt.
Der Zuschuss ist nach dem tatsächlichen Mittelbedarf abzurechnen, wobei vorstehende Beträge nicht überschritten werden dürfen.
2. Der jährliche Zuschuss wird im Teilhaushalt 200 - Stadtkämmerei, Amtsbereich 0208100 Abwicklung Eigenbetriebe und Beteiligungen, Kontengruppe 43100 Zuweisung und Zuschüsse für laufende Zwecke gedeckt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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