Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
541
29
VerhandlungDrucksache:
955/2020
GZ:
JB
Sitzungstermin: 02.12.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Schulwoche im Waldheim - Absage für das Schuljahr 2020/2021, Mehrkosten Teilbereiche der Besonderen Schülerbeförderung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 24.11.2020, GRDrs 955/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von der coronabedingten Absage der Schulwoche im Waldheim Schuljahr 2020/2021 und den finanziellen Auswirkungen wird Kenntnis genommen.

2. Von den Ausschreibungsergebnissen für die Schülerbeförderung zum Kindergarten Abraxas und die Inklusionsfahrten im Los West für das Schuljahr 2020/2021 und den daraus entstehenden Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt 226.000 EUR wird Kenntnis genommen.

3. Die durch die Ausschreibung entstehenden Mehraufwendungen im 2. Halbjahr 2020 im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt, Amtsbereich 400701, Kontengruppe 440 in Höhe von 82.000 EUR werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit durch die Absage der Schulwoche im Waldheim bedingten Minderaufwendungen im Jahr 2020 Teilhaushalts 400 - Schulveraltungsamt, Amtsbereich 4007010, Kontengruppe 42510 gedeckt.

4. Die Mehraufwendungen für das 1. Halbjahr 2021 in Höhe von 144.000 EUR im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt, Amtsbereich 4007010, Kontengruppe 440 werden im Rahmen des Nachtragshaushalts 2021 berücksichtigt.
5. Der Planansatz für die Schulwoche im Waldheim in Höhe von 250.000 EUR im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt, Amtsbereich 4007010, Kontengruppe 42510 für das Haushaltsjahr 2021 wird vorläufig gesperrt.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
zum Seitenanfang