Die jahresbezogenen Ausgaben können der Anlage 3 entnommen werden.
Die Abrechnungssumme stimmt mit den Buchungen im automatisierten Buchungsverfahren überein. Beteiligte Stellen Referat WFB Vorliegende Anträge/Anfragen keine Dirk Thürnau Bürgermeister Anlagen Anlage 1: Ausführliche Begründung Anlage 2: Zusammenstellung der Beschlüsse und Abrechungen mit Begründung der Mehr- / Minderausgaben Anlage 3: Jahresbezogene Ausgaben Ausführliche Begründung: Abwicklung der Bauarbeiten: Die Ostumfahrung Vaihingen schließt vom Schattenring kommend im Bereich unterer Grund an die B14 (Vaihinger Dreieck) an und hat eine Gesamtlänge von 1,9 km. Sie verläuft zunächst auf einem geschütteten Erddamm parallel zu den Bahngleisen. Der Österfeldtunnel mit einer Gesamtlänge von ca. 400 m unterfährt anschließend die Paradiesstraße und die Gleise der Gäu- und S-Bahn. Er wurde bergmännisch aufgefahren. Die Rasterstrecke, eine Einhausung aus Stahl und Glas, verlängert den Tunnel in Richtung unterer Grund. Sie schützt die Anwohner vor dem Straßenlärm und erleichtert zusätzlich die Anpassung an die Lichtverhältnisse bei der Einfahrt in den Tunnel. Im Anschluss an den Tunnel überquert die Nesenbachtalbrücke mit einer Gesamtlänge von ca. 150 m und einem oben liegenden Geh- und Radweg das Nesenbachtal. In der Fortsetzung verläuft die Umfahrungsstraße unterhalb der Höhenrandstraße im 780 m langen Hengstäckertunnel. Der nachfolgende Streckenabschnitt schließt an die bestehende Nord-Süd Straße an. Nach Herstellung einer Dammschüttung, eines offenen Entwässerungsbeckens und eines Fußgängerstegs im unteren Grund sowie umfangreichen Kanal- und Leitungsverlegungen entlang der Höhenrandstraße wurden die vorgenannten Tunnelbauwerke, die Brücke und die Anschlüsse an das bestehende Straßennetz in den Jahren 1995 bis 1999 hergestellt sowie die lüftungs- und betriebstechnischen Einrichtungen eingebaut. Die Gesamtmaßnahme ging im September 1999 in Betrieb. Nach der Tunnelinbetriebnahme wurden in den Jahren 2001 bis 2011 schrittweise Maßnahmen zur Verkehrslenkung und Umgestaltungsmaßnahmen im Ortsnetz von Vaihingen und Möhringen durchgeführt. In den Jahren 2009 und 2010 erfolgten kleinere Nachrüstungsmaßnahmen der betriebstechnischen Einrichtungen wie z.B. eine kombinierte Fluchtwegkennzeichnung und Orientierungsbeleuchtung, der Einbau eines 2 m Funkkanals sowie selbstleuchtende Markierungselemente auf den Notgehwegen aufgrund Neufassung der RABT 2006. Im Jahr 2012 wurden abschließend noch sicherheitsrelevante Schranken im Hengstäcker- und Österfeldtunnel für rund. 50.000 EUR eingebaut. Finanzierung: Der Gemeinderat hat am 15. Dezember 1994 (GRDrs. 292/1994) dem Bau der Ostumfahrung Vaihingen vom Vaihinger Dreieck (Bundesstraße 14) bis zur Nord-Süd Straße mit geschätzten Ausgaben von 145 Mio. DM (74.137.322 EUR) grundsätzlich zugestimmt. Entsprechend der zeitlichen Abwicklung der Baumaßnahmen wurden die Entwässerungsarbeiten, die Rohbauarbeiten, der technische Ausbau sowie die Maßnahmen des Straßenbaus und der Straßengestaltungen in zahlreichen Baubeschlüssen und -entschließungen den zuständigen Gremien vorgelegt. Nachdem bei der Abrechnung der großen Rohbauausschreibungen und der betriebstechnischen Einrichtungen abzusehen war, dass die Gesamtausgaben nicht in dieser Höhe benötigt werden, konnten in den Jahren bis 2000 im Rahmen der Fortschreibung der Finanzplanung stufenweise Haushaltsmittel von ursprünglich 145 Mio. DM auf 115 Mio. DM (58.798.566 EUR) zurückgegeben werden. Nicht benötigte Restmittel bei einzelnen Baubeschlüssen wurden innerhalb des Projekts für zahlreiche weitere Rückbau- und Umbaumaßnahmen im Straßennetz von Vaihingen und Möhringen verwendet, die im Zuge der Ostumfahrung Vaihingen notwendig waren. Hierdurch ergibt sich eine höhere Gesamtbeschlusssumme von 59,3 Mio. EUR gegenüber den bereitgestellten Mitteln in Höhe von 58,6 Mio. EUR. Nicht benötigte Restmittel bei einzelnen Baubeschlüssen wurden innerhalb des Projekts für zahlreiche weitere Rückbau- und Umbaumaßnahmen im Straßennetz von Vaihingen und Möhringen verwendet, die im Zuge der Ostumfahrung Vaihingen notwendig waren. Die genaue Abrechnung mit Zuordnung der Ausgaben zu den einzelnen Beschlüssen ist aus Anlage 2 ersichtlich. Die tatsächlichen Ausgaben betragen 58.660.885,63 EUR. Somit wurde der Planansatz um 22.757,37 EUR unterschritten, das entspricht weniger als ein Promille. Förderung der Maßnahmen: Die Maßnahmen zum Bau der Ostumfahrung Vaihingen wurden von Bund und Land nach dem damaligen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) mit einer Förderrate von 80% der zuwendungsfähigen Ausgaben bezuschusst. Die förderfähigen Ausgaben einschließlich Grunderwerb wurden vom Regierungspräsidium Stuttgart mit Schreiben vom 12. Februar 2008 auf 48.930.316,78 EUR festgestellt. Die förderfähigen Ausgaben für die Nachrüstungsmaßnahmen der Ostumfahrung Vaihingen wurden mit Schreiben vom 21.Oktober 2011 auf 665.202,67 EUR festgestellt. Der Gesamtzuschuss der Förderung für die Ostumfahrung Vaihingen und deren Nachrüstungsmaßnahmen beträgt damit nach Abzug der Eigenbeteiligung 39.409.895,29 EUR. zum Seitenanfang 20130320_66jä_Kostenliste Anlage 2 für KSD endgültig.pdf[Anhang "20130218_66jä_Kostenliste Anlage 2 für KSD endgültig.doc" gelöscht von Sabine Zeyher-Haller/Tiefbauamt/LHS/DE] Ostumfahrung Vaihingen Anlage 3.pdf20120430_66jä_Begründung Mehr-Minder zu Anlage 2 für KSD.pdf[Anhang "20130125_66jä_Kostenliste Anlage 2 für KSD endgültig.pdf" gelöscht von Sabine Zeyher-Haller/Tiefbauamt/LHS/DE] [Anhang "20130125_66jä_Anlage 3 excel endgültig.pdf" gelöscht von Sabine Zeyher-Haller/Tiefbauamt/LHS/DE] [Anhang "20130125_66jä_Kostenliste Anlage 2 für KSD endgültig.pdf" gelöscht von Sabine Zeyher-Haller/Tiefbauamt/LHS/DE] [Anhang "20120430_Begründung Mehr-Minder zu Anlage 2 Vorlage 329-2012.pdf" gelöscht von Sabine Zeyher-Haller/Tiefbauamt/LHS/DE]