Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
1088/2023
Stuttgart,
10/30/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
15.11.2023
Kostenlose Menstruationsprodukte an Schulen
Beantwortung / Stellungnahme
Jede Schule in Trägerschaft der Landeshauptstadt Stuttgart kann in den Schultoiletten kostenlose Menstruationsprodukte bereitstellen. Mit dem Schulbudget wird den städtischen Schulen auch ein Budgetanteil für Reinigungs- und Hygieneartikel zugewiesen. Hierzu zählen u. a. Handtuch- und Toilettenpapier, Seife, Hygienebeutel für den Hygienebeutelspender und dergleichen. Wie andere Hygieneartikel können auch Menstruationsprodukte durch das jeweilige Schulbudget finanziert und von der Schule selbst bestellt werden.
Die Schulen organisieren die Bereitstellung der Menstruationsprodukte in eigener Verantwortung. In vielen Fällen wird ein Automat für Monatshygieneartikel installiert. Die jeweilige Schülermitverwaltung betreut die Automaten und meldet den Nachfüllbedarf.
Als Übergangslösung können die Schulen gegebenenfalls die Produkte über den Rahmenvertragspartner des Amts 10 für die Ausstattung der Automaten im Rathaus beziehen. Nach der Einholung der bei den Schulen abgefragten Erfahrungen und Artikelwünschen können die benötigten Menstruationsprodukte in das Leistungsverzeichnis der für Frühjahr 2024 anstehenden Ausschreibung für die Hygieneprodukte mit aufgenommen werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
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4184/2023 der FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei; 5060/2023 PULS ; Bürger:innenhaushalt Nr. 63 Vorschlagsnummer 71946
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
<Anlagen>