Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 1020/2021
Stuttgart,
11/09/2021



Haushalt 2022/2023

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 25.11.2021



Sanierung bzw. Neubau des Fanny-Leicht-Gymnasiums, der Österfeldschule und des Schulcampus Vaihingen

Beantwortung / Stellungnahme

Zu Ziff. 2)
Die Situation der angefragten öffentlichen Schulen in Vaihingen stellt sich wie folgt dar (Statusbericht):

Fanny-Leicht-Gymnasium
Neben den bereits laufenden Sanierungsmaßnahmen wird eine ganzheitliche Beplanung des Schulstandortes angestrebt. Daher wurde zwischenzeitlich sowohl die Erstellung eines Sanierungsgutachtens für eine umfassende Sanierung des gesamten Gebäudekomplexes als auch eine Machbarkeitsstudie verwaltungsintern in Auftrag gegeben, um zu prüfen, wo auf dem Areal noch Erweiterungsmöglichkeiten bestehen und ob eine Sanierung und Aufstockung des Ostbaus oder ein Ersatzneubau sinnvoll sind. Die Finanzierung der genannten Gutachten/Machbarkeitsstudie erfolgt aus dem Schulsanierungsprogramm.

Österfeldschule
Für den Standort Katzenbachstraße ist mit der Verabschiedung des Vorprojektbeschlusses vom 16.06.2021 (GRDrs 288/2021) ein umfangreiches Schulbauprojekt in die Wege geleitet worden. Der bauliche Zustand der Schulgebäude macht eine Sanierung inklusive Ertüchtigung der TVH mit Lehrschwimmbecken erforderlich, das Außenstellengebäude in der Pfarrhausstraße ist zudem mittelfristig abgängig. Des Weiteren sind bauliche Maßnahmen für den zum Schuljahr 2018/19 eingeführten Ganztagsbetrieb (Einrichtung einer Mensa, Ganztagsflächen und Verwaltungsräume) sowie eine umfassende Digitalisierung der Schulgebäude erforderlich. Hierfür ist ein Gesamtvolumen von rd. 26,4 Mio. Euro (brutto) veranschlagt. Derzeit erfolgt die Vorbereitung des VGV-Verfahrens zur Vergabe der Planungsleistungen.

Schulcampus in Vaihingen
Bereits in den vergangenen Doppelhaushalten wurden Planungsmittel für die Planung des Projekts Campus Vaihingen bereitgestellt. Diese reichen aus, um die Planungen weiter voranzubringen. Entsprechend wurden für den DHH 2022/2023 keine zusätzlichen Mittel beantragt. Die Sanierungsmaßnahmen am Hegel-Gymnasium (aktuell laufen die Planungen für die Sanierung des Nordbaus) werden aus dem Schulsanierungsprogramm finanziert, daher sind hierfür ebenfalls keine gesonderten Mittel zum DHH 2022/2023 angemeldet. Pandemie-bedingt kam es im Schulverwaltungsamt leider zu Verzögerungen bei Schulentwicklungsprojekten wie dem Campus Vaihingen. Im Rahmen der vorhandenen Ressourcen und im Hinblick auf die Gesamtentwicklung sind dringend erforderliche Maßnahmen – etwa die Vorbereitungen für die Sanierung des Nordbaus – erfolgt.

Von den für die Campusentwicklungen erforderlichen und bereits im Rahmen des kleinen Stellenplans geschaffenen Stellen konnten bisher nur eine erfolgreich besetzt werden. Nach erneuter Ausschreibung und perspektivischer Besetzung der Stelle im Bereich der Schulentwicklungsplanung kann das Projekt zeitnah mit entsprechenden Kapazitäten entwickelt werden.

Die Entscheidung zur möglichen Realisierung der Neubaumaßnahmen über ein GÜ-Verfahren soll im Rahmen der Beschlussfassung zum Vorprojektbeschluss durch den Gemeinderat getroffen werden, da hierfür die Planungsgrundlagen des Vorprojektbeschlusses erforderlich sind. Diese Grundlagen sollen im kommenden Jahr erarbeitet werden.




Hinweis auf vorliegende Anträge im Bürgerhaushalt:

Vorliegende Anträge/Anfragen

915/2021 Die FrAKTION




Isabel Fezer
Bürgermeisterin



<Anlagen>