Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 40/2022
Stuttgart,
03/23/2022



Umsetzung einer Vollausstattung mit mobilen Leihgeräten für Lehrkräfte in den Stuttgarter Schulen



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		06.04.2022
07.04.2022



Beschlußantrag:



1.) Das Schulverwaltungsamt wird ermächtigt, mit der Beschaffung der digitalen Endgeräte zur Vollausstattung aller Lehrkräfte an Stuttgarter Schulen und deren Rollout zu beginnen.

2.) Der Zentrale Einkauf wird ermächtigt, die hierfür notwendigen Vergabeverfahren durchzuführen. Die Vergabeentscheidungen werden durch das Referat AKR (Mitzeichnung Referat JB) getroffen.

3.) Die zur Beschaffung der digitalen Endgeräte erforderlichen Mittel in Höhe von insgesamt 2,29 Mio. EUR stehen im Teilhaushalt 400 – Schulverwaltungsamt, Amtsbereiche 4002110, 4002120 und 4002130, Kontengruppe 42510 – Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, sowie bei Projekt-Nr.: 7.409999 – Sonstige
Investitionen, Kontengruppe 78302 – Erwerb von beweglichem Anlagevermögen zur Verfügung.

4.) Die Deckung der Sachkosten für den Betrieb der digitalen Endgeräte in Höhe von 250.000 EUR erfolgt im Teilhaushalt 400 – Schulverwaltungsamt, Amtsbereich(e) 4002110, 4002120 und 4002130, Kontengruppe 44310 – Geschäftsaufwendungen.


Begründung:


In der Sitzung vom 22.04.2021 hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart die Umsetzung des Förderprogramms des Bundes und des Landes Baden-Württemberg aus der Zusatz-Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 („Leihgeräte für Lehrkräfte“) beschlossen (GRDrs. 32/2021).

Da die Fördersumme des Bundes/Landes (rund 2,9 Mio. EUR) nicht zur Ausstattung aller rund 6.000 Stuttgarter Lehrkräfte, sondern nur für rund 3.700 Endgeräte ausreichte, wurde die Verwaltung auf Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion aufgefordert, erforderliche zusätzliche Finanzmittel und den erforderlichen zusätzlichen Personalbedarf zur Umsetzung einer Vollausstattung in einer Mitteilungsvorlage darzustellen (GRDrs 564/2021).

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2022/2023 wurde auf Grundlage der Mitteilungsvorlage 564/2021 die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Vollausstattung aller Lehrkräfte an Stuttgarter Schulen mit mobilen digitalen Endgeräten in Höhe von 2,29 Mio. EUR, sowie die Schaffung der erforderlichen 4,0 Stellen (1,0 VZA Sachbearbeiter*in Konzeption Service- und Support für personengebundene mobile Endgeräte für Lehrkräfte in EG 12 (jährl. 86.500 €), 3,0 VZA MDM-Spezialisten/Service Managerbeschlossen EG 10 (jährl. 70.700 €/ pro Stelle)) beschlossen.


Finanzielle Auswirkungen


Maßnahme (Sachaufwendungen)
2022
2023
Gesamt
Sachkostenaufwendungen (THH 400, Kontengruppe 440)
250.000 €
250.000 €
500.000 €
Beschaffung von digitalen Endgeräten einschl. Zubehör und Rollout (THH 400, Kontengruppe 78302)
2.055.000 €
Restmittel
2.055.000 €
Beschaffung von digitalen Endgeräten einschl. Zubehör und Rollout (THH 400, Kontengruppe 420)
241.000 €
Restmittel
241.000 €
Summe Folgekosten
2.546.000 €
250.000 €
2.546.000 €
Die Haushaltsmittel sind von Referat WFB zur Bewirtschaftung freigegeben.






Beteiligte Stellen

AKR, WFB




Isabel Fezer
Bürgermeisterin

Anlagen

<Anlagen>



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