Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Sicherheit/Ordnung und Sport
Gz: SOS-KKP
GRDrs 1340/2017
Stuttgart,
11/08/2017



Haushalt 2018/2019

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 10.11.2017



Antidiskriminierungs- und Antirassismusarbeit fördern

Beantwortung / Stellungnahme

Hintergrund
In GR-Antrag 207/2016 stellte der Leiter des Staatsschutzdezernats beim Polizeipräsidium Stuttgart die aktuelle Lage zum Thema Rechtsextremismus in Stuttgart dar.
Ein Anstieg im Bereich rechtsextremer Straftaten war dort vor allem im Bereich der Propagandadelikte zu verzeichnen.
Die Zahl der Gewaltdelikte lag bei 9 für das zitierte Berichtsjahr 2015, im Vorjahr lag die Zahl bei 4.
Der GR-Antrag 207/2016 wurde am 07.12.2016 vom Verwaltungsausschuss zur Kenntnis genommen, dabei wurden keine weiteren Maßnahmen zur Rassismus-Prävention vorgeschlagen.

Die Präventionsarbeit zum Thema Rassismus verteilt sich in Stuttgart auf ein breites Netzwerk unterschiedlicher Akteure.


Ziele / Maßnahmen
Sollte der Antrag bewilligt werden, könnten folgende Maßnahmen erreicht werden:




Laufzeit
Die Projektlaufzeit soll bei mindestens zwei Jahren liegen. Eine weitergehende Laufzeit ist abhängig von der jeweiligen Entwicklung, die insbesondere von den Erkenntnissen des Staatsschutzes abhängt.


Kosten
Kosten entstehen insbesondere durch das Vortragswesen der Referent*innen. Je Veranstaltung sollte dabei mit rund 800 EUR kalkuliert werden.
Sonstige Kosten (Druck, Grafik etc.) werden mit rund 3.000 EUR kalkuliert.






Dr. Martin Schairer



Vorliegende Anträge/Anfragen

644/2017 Nr. 2, SÖS-Linke-PluS