Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz:
AK 0433
GRDrs
902/2010
Stuttgart,
11/23/2010
Bürgerversammlungen im Jahr 2011
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
15.12.2010
Beschlußantrag:
Für das Jahr 2011 werden folgende Bürgerversammlungen anberaumt:
Für den Stadtbezirk Botnang am Montag, 11. April 2011,
für den Stadtbezirk Wangen am Montag, 25. Juli 2011,
für den Stadtbezirk Plieningen am Montag, 17. Oktober 2011,
für den Stadtbezirk Stuttgart-Nord am Montag, 21. November 2011.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Nach der Ordnung für Bürgerversammlungen vom 23. Oktober 1997 finden in möglichst regelmäßigen Zeitabständen etwa alle vier bis fünf Jahre Bürgerversammlungen in den einzelnen Stadtbezirken statt. Sie werden vom Verwaltungsausschuss anberaumt (§ 3 der Ordnung für Bürgerversammlungen).
Für 2011 sind Bürgerversammlungen für die im Beschlussantrag aufgeführten Stadtbezirke vorgesehen. Die Termine sind mit den Bezirksvorsteherinnen und den Bezirksvorstehern abgestimmt.
Die für den 29. November 2010 anberaumte Bürgerversammlung im Stadtbezirk
Stuttgart-Ost findet am 31. Januar 2011 statt. Sie musste wegen der Schlichtungsgespräche zu Stuttgart 21 verlegt werden.
Finanzielle Auswirkungen
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Beteiligte Stellen
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Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Klaus-Peter Murawski
Bürgermeister
Anlagen
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