Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
320/2010
Stuttgart,
06/30/2010
Sanierung Plieningen 1 - Schoellstraße -
Umgestaltung Filderhaupt-, Schoell-, Turnierstraße
- Baubeschluss
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
13.07.2010
14.07.2010
15.07.2010
Beschlußantrag:
1. Der Umgestaltung der Filderhaupt-, Schoell-, Turnierstraße zur Einrichtung eines Einbahnstraßenringes nach den Plänen des Tiefbauamts vom 07.05.2010 sowie dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 04.06.2010 mit Gesamtkosten von
2.166.500 € (einschließlich aktivierungsfähiger Eigenleistungen von 128.000 €) wird zugestimmt.
2.1 Die Auszahlungen in Höhe von 2.038.500 € (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden im Teilfinanzhaushalt 610, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung beim Projekt 7.613018 - Sanierung Plieningen 1 Schoellstraße -, Einbahnstraßenring - AuszGr. 7872, Tiefbaumaßnahmen - wie folgt gedeckt:
Jahr 2010 und früher 600.000 €
Jahr 2011
1.438.500 €
2.038.500 €
2.2 Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 128.000 € werden aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale gedeckt (nicht zahlungswirksam). Die Mittel werden unter der KontenGr. 481, Aufwendungen für interne Leistungen auf das obengenannte Projekt umgesetzt.
3. Für die im Haushaltsjahr 2011 beim Projekt 7.613018 benötigten Mittel in Höhe von 1.438.500 € wird eine in 2010 außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Anspruch genommen. Die erforderliche Deckung steht im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamtes beim Projekt 7.665003 - Rosensteintunnel zur Verfügung
.
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 2.038.500 €,
die erforderlichen Planungs- und Bauleistungen auszuschreiben und ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
Begründung:
Die Straßen im Sanierungsgebiet Plieningen 1 - Schoellstraße - sollen mit Mitteln des Landes Baden-Württemberg aus dem Landessanierungsprogramm umgestaltet werden. Ziele der Umgestaltung sind eine verkehrsgerechte Erschließung, eine Verbesserung der Verkehrssicherheit und eine erhöhte Aufenthaltsqualität im Straßenraum. Dadurch wird die Attraktivität des Ortskerns für Plieningen und den örtlichen Einzelhandel erhöht und das Wohnumfeld aufgewertet. Der Ausschuss für Umwelt und Technik hat der grundsätzlichen Planung zur Einrichtung eines Einbahnstraßenringes am 22.05.2007 (GRDrs. 86/2007) zugestimmt. Die umzugestaltende Fläche betrug ca. 9.500 m² und der aus Sanierungsmitteln zu finanzierende Betrag wurde mit 975.000 € beziffert. Auf Grund von zwei Erweiterungen des Sanierungsgebietes (GRDrs. 842/2006 und 492/2008) erhöhte sich die umzugestaltende Fläche auf ca. 13.590 m².
In der Ausführungsplanung wurden die Fahrbahnflächen entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung reduziert, um die Gehwegflächen erweitern zu können. Das Angebot an Parkflächen wird erweitert. Für Fußgänger konnten zwei zusätzliche signalisierte Querungsmöglichkeiten vorgesehen werden.
Die Gehwege und Parkflächen sind im engeren Ortsbereich in Pflasterbauweise vorgesehen. Die übrigen Flächen erhalten neue Asphaltbeläge.
Die einmündende Straße Im Halfgarten wird in ihrer Lage verschwenkt, damit der Pflugscharbrunnen auf die gegenüberliegende Seite vor eine bestehende Sandsteinmauer verlegt und eine kleine Grünfläche angelegt werden kann.
Aus verkehrlichen Gründen wird die seitherige Bushaltestelle in der Turnierstraße aufgegeben und mit der Haltestelle Post in der Filderhauptstraße zusammengelegt. Diese erhält in beiden Fahrtrichtungen jeweils eine Busbucht und die Fläche für eine Wartehalle.
Im Bereich der umzugestaltenden Straßen befinden sich Entwässerungsleitungen der Stadtentwässerung Stuttgart (SES), Strom-, Gas- und Wasserleitungen der EnBW, sowie Telekommunikationsleitungen der Telekom und der Kabel BW. Die Leitungsträger werden im Rahmen der Umgestaltungsmaßnahme Sanierungsarbeiten an ihren Anlagen durchführen.
Die Auszahlungen für die Umgestaltung der Straßen im Sanierungsgebiet Plieningen 1 - Schoellstraße - werden sich auf 2.038.500 € brutto belaufen. Bei einer Fläche von
13.590 m² ist die Förderobergrenze in Höhe von 150 €/m² ausgeschöpft.
Für die Umgestaltung der Straßen im Sanierungsgebiet Plieningen 1 beträgt die Gesamtbauzeit ca. 18 Monate. Vorgesehen ist, die Baumaßnahme im August 2010 zu beginnen und Ende 2011 abzuschließen.
Während der Bauzeit wird der stadteinwärtige Verkehr über die Goez- und Fraubronnstraße umgeleitet. Stadtauswärts verbleibt der Verkehr in Einbahnrichtung in der Filderhauptstraße. Die Geschäfte bleiben während der Bauzeit erreichbar. Zunächst wird der Einbahnstraßenring hergestellt, dann die Filderhauptstraße bis zur Echterdinger Straße.
Die Umgestaltungsplanung und der Bauablauf wurden mehrfach im Bezirksbeirat Plieningen, zuletzt am 23.03.2010 und vor Vertretern des Einzelhandels vorgestellt.
Finanzielle Auswirkungen
Die Auszahlungen betragen 2.038.500 €. Die Förderobergrenze von 150 €/m² in Sanierungsgebieten wird eingehalten. Die Kosten sind im Rahmen des Landessanierungsprogramms zuwendungsfähig und werden mit 60 % durch das Land Baden-Württemberg bezuschusst.
Im Finanzhaushalt 2010/2011 stehen bei Sanierung Plieningen 1 - Schoellstraße -, Umgestaltung von Straßen und Plätzen (Projekt Nr. 7.613018.301) 1.200.000 € zur Verfügung. Die restlichen 838.500 € werden 2010 aus der Sanierung Vaihingen 2 - Kelterberg -, Baupauschale (Projekt Nr.7.613007.999) und 2011 aus der Sanierung Plieningen 1 -Schoellstraße -, Baupauschale gedeckt.
Anlagennummer des Passivsatzes: 900000078
PS-Nr. 7.613018.301.001
Straßenbau
Verkehrsgrün
Lichtsignalanlage
Parkscheinautomaten
Wegweisungen
Nicht zuordenbar
CATS-Auftrag
(aktivierungsfähige Eigenleistungen)
M7610041608G
M7610042616I
M7610043655G
M7610065644F
M7610066646G
M7610040600G
M7660069008C
Beteiligte Stellen
Referat StU
Referat WFB
Vorliegende Anträge/Anfragen
-
Erledigte Anträge/Anfragen
-
Dirk Thürnau
Bürgermeister
Anlagen
Kostenanschlag
Lageplan
Ermittlung der Folgelasten
Kostenanschlag, Gesamtkosten der Maßnahme
Planung, Bauüberwachung, Gutachten, etc. 240.000 €
Belags- und Tiefbauarbeiten 1.200.000 €
Verkehrseinrichtungen, Provisorien 480.000 €
Begrünung, Umgestaltung Brunnen 50.000 €
Unvorhergesehenes (ca. 3 %) 68.500 €
Gesamtauszahlungen 2.038.500 €
aktivierungsfähige Eigenleistungen
(nicht zahlungswirksam) 128.000 €
Summe 2.166.500 €
Tiefbauamt
04. Juni 2010
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