Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB 7811-09
GRDrs
1012/2011
Stuttgart,
10/28/2011
Haushalt
2012/13
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
07.11.2011
Einrichtung einer Agentur für kreative Freiräume
Beantwortung / Stellungnahme
Die Wirtschaftsförderung hat dazu bereits im Ausschuss für Kultur und Medien am 18.10.2011 unter TOP „Verschiedenes“ vorgetragen. Die Power Point Präsentation ist im KSD eingestellt. Mit der „Agentur für kreative Räume“ ist eine sog. Zwischennutzungsagentur gemeint. Dabei handelt es sich um Unternehmen, die das Ziel der Reaktivierung von leer stehenden oder brachliegenden Immobilien durch zeitlich befristete Nutzungen, z.B. durch Existenzgründungen und „Kreative“, verfolgen. Aus Sicht der Wirtschaftsförderung dienen Zwischennutzungsagenturen einerseits als Instrument der Stadtentwicklung, dadurch dass sie zur Profilierung und Inwertsetzung von leer stehenden Gebäuden und Brachflächen eingesetzt werden. Andererseits werden durch Zwischennutzungsagenturen auch Ziele der Wirtschaftsförderung verfolgt, insoweit als leerstehende Räume kostengünstig an „Kreative“ und Existenzgründungen vermietet werden, wodurch ein Beitrag zu einer innovativen Wirtschaftsentwicklung und der Schaffung neuer Arbeitsplätze geleistet werden kann.
In z.B. Frankfurt, Bremen, Wuppertal, Gießen und Berlin-Neukölln wurden die Agenturen auf Initiative der Gemeinden gegründet und werden von den Gemeinden mitfinanziert. Für die Beauftragung der Agentur entstehen jährlich Kosten i.H.v. durchschnittlich 70.000 €. Ein Vergleich der o.g. Gemeinden hat gezeigt, dass zusätzlich zu diesen Sachkosten verwaltungsinternes Personal eingesetzt werden muss (Ausschreibungsverfahren, Abrechung, laufender Austausch der Verwaltung mit der Agentur im Hinblick auf freiwerdende oder leer stehende Immobilien und Nachfrage von potentiellen Nutzern). Hierfür ist im ersten Jahr der Projektlaufzeit eine 50 % Stelle und in den nachfolgenden Jahren eine 25 % Stelle erforderlich. Sachmittel allein (von Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt) genügen nicht. Die Betreuung der Agentur kann von Seiten der Wirtschaftsförderung nicht ohne diese Stellenschaffung geleistet werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Dr. Wolfgang Schuster
Haushaltsantrag vom 18.10.2011 Nr. 411/2011 Ziff. I, 1. der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion