Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
392
11
Verhandlung
Drucksache:
643/2010
GZ:
9007-01
Sitzungstermin:
01.12.2010
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Untersuchung der Schnittstelle Baugenehmigungsverfahren beim Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung und beim Baurechtsamt
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 26.10.2010, GRDrs 643/2010.
Ein Exemplar des Berichts "Untersuchung der Schnittstelle Baugenehmigungsverfahren beim Baurechtsamt und beim Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung" des Haupt- und Personalamts vom August 2010 befindet sich bei den Akten der Hauptaktei.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag
:
1. Vom Bericht zur Untersuchung der Schnittstelle "Baugenehmigungsverfahren" zwischen dem Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung (Amt 61) und dem Baurechtsamt (Amt 63) wird Kenntnis genommen. Der Auftrag aus der GRDrs 473/2007 Beschluss Nr. 4 ist erledigt.
2. Die Ämter 61 und 63 berichten dem Gemeinderat Ende 2011 darüber, wie sich die Änderungen der Landesbauordnung (LBO) seit Inkrafttreten im März 2010 auf die Zusammenarbeit ausgewirkt haben. In Zusammenhang mit den Berichten der beiden Ämter im Gemeinderat soll die geforderte Statistik (vgl. Seite 3) vorliegen. Im Bericht von Amt 61 sollten zusätzlich die Ergebnisse des internen Benchmarks vorgestellt werden (Auftrag aus GRDrs 473/2007 Beschluss Nr. 5, Gutachten Städtebauliche Planung).
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