Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
1250/2011
Stuttgart,
11/16/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
21.11.2011
Dringend notwendige Straßenprojekte in Stuttgart, Planungskosten Rückbau B10/27 an der Friedrichswahl
Beantwortung / Stellungnahme
Voraussetzung für den Umbau der Friedrichswahl mit dem Anschluss der MEA-Brücke ist die Durchführung eines entsprechenden Verfahrens, um die rechtliche Grundlage herzustellen (Bebauungsplanverfahren oder Planfeststellungsverfahren). Dazu ist die Erstellung mehrerer Untersuchungen bzw. Gutachten (Lärmgutachten, Schadstoffgutachten, Verkehrsgutachten, Umweltbericht usw.) notwendig.
Zur Vergabe dieser Gutachten ist in einem ersten Schritt die Bereitstellung von Mitteln in einer Höhe von 100.000 € erforderlich.
Vorliegende Anträge/Anfragen
HH-Antrag Nr. 446/2011, CDU-Gemeinderatsfraktion
HH-Antrag Nr. 769/2011, SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft
Matthias Hahn
Bürgermeister
<Anlagen>