Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
GRDrs 1345/2011
Stuttgart,
11/30/2011



Haushalt 2012/13

Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 05.12.2011



Förderung innovativer Schulkonzepte im Schulentwicklungsplan

Beantwortung / Stellungnahme


I. Haushaltsantrag Nr. 395/2011 Bündnis 90 / Die Grünen „Förderung innovativer Schulkonzepte im Schulentwicklungsplan“ und Nr. 530/2011 Ziff. 6 der SPD

Zur Unterstützung von Schulentwicklungsprozessen, die sich ausdrücklich auf die Entwicklung einer Gemeinschaftsschule beziehen, können derzeit noch keine Aussagen gemacht werden: Der Bildungsplan für die Gemeinschaftsschulen muss erst noch geschrieben, das Schulgesetz soll April 2012 geändert werden. Eine Klärung der offenen Fragen mit dem Land kann insoweit frühestens bis Anfang 2012 erfolgen. Der Stichtag für die zweite Runde der Anträge von Gemeinschaftsschulen ist November 2012.

Da die Zuständigkeit für die konzeptionelle Ausgestaltung der Gemeinschaftsschulen beim Land liegt, halte ich es für sinnvoll, das Gespräch mit der beim Land federführenden Stabsstelle im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport zu suchen, um bereits in der Phase der Konzepterarbeitung und der ersten Umsetzung die Kompetenz und die Interessen des größten Schulträgers im Land einzubringen. (s. auch GRDrs 1130/2011)


II. Budget der Abteilung Stuttgarter Bildungspartnerschaft – Planansätze
Der Ansatz im Haushaltsentwurf der Abteilung Stuttgarter Bildungspartnerschaft für 2012/13 liegt bei jeweils 1.810.000 €. Die Summe teilt sich hälftig auf in 905 T€ für das allgemeine Budget der Abteilung Bildungspartnerschaft und in 905 T€ für den Qualitätsentwicklungsfonds (QEF) - vgl. GRDrs. 870/2007.


1. Allgemeines Budget für 2012 und 2013:
(Angaben in T€)
Gesamtprojektsumme
905
davon für:
Personalkosten
rd. 360
Allgemeiner Geschäftsbedarf
60
Projektkosten im Rahmen der Umsetzung der Bildungsregion
85
Öffentlichkeitsarbeit
30
Komplementäre Finanzierung der Projektkosten für „Ein Quadratkilometer Bildung“ in Kooperation mit einem künftigen Stifterverbund (vorbehaltlich eines Beschlusses des Gemeinderates im 1. Quartal 2012)
80
Weiterentwicklung Netzwerk „Stuttgarter Paten für Bildung und Zukunft“
40

Projektkosten zum Thema „Bildungsgerechtigkeit für alle – unabhängig von der sozialen Herkunft“. (vorbehaltlich eines Beschlusses des Gemeinderates im 1. Quartal 2012)120
Fortbildungen, Tagungen, Werkstattgespräche
55
Kongress „Kinder.Stiften.Zukunft“ in Kooperation mit der
Bertelsmann Stiftung und dem Förderverein Kinderfreundliches
Stuttgart (vorbehaltlich eines Beschlusses des Gemeinderates im 1. Quartal 2012)*
55
Summe der verplanten Mittel
885
Nicht verplante Mittel
20

* Im Jahr 2013 ist entsprechend der Aufgabenstellung für S-BiP wieder ein Fachkongress vorgesehen. Die angesetzten 55.000 Euro gelten insoweit auch für das Jahr 2013.


Zu den genannten Projekten im Einzelnen:

Projektkosten „Ein Quadratkilometer Bildung“ (Vorlage folgt 1. Quartal 2012)

Die Freudenberg Stiftung will im Verbund mit lokalen Stiftungen, der LHS und dem Land Lernprozesse in einem benachteiligten und zugleich besonders entwicklungsbereiten Grundschulbezirk fördern. Das Programm ist auf zehn Jahre angelegt und soll ein Fördervolumen von 160 T€ pro Jahr haben. Aufzubringen wären 80 T€ von Stiftungen (Personalkosten) und 80 T€ von der LHS (Sachausgaben). Die LHS Stuttgart könnte die Sachkosten für das Projekt aus dem Etat von S-BiP bestreiten. Sobald die Kooperation mit dem Stiftungsverbund abschließend definiert ist, wird ein Gemeinderatsbeschluss im 1. Quartal 2011 herbeigeführt.

Netzwerk „Stuttgarter Paten für Bildung und Zukunft“

Engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Verbesserung der Bildungschancen von benachteiligten Kindern und Jugendlichen einsetzen, sind eine bedeutende Ressource. Da es in Stuttgart bereits seit vielen Jahren eine Vielzahl von hervorragenden Initiativen im Bildungsbereich gibt, wurde im Dezember 2010 das Netzwerk der „Stuttgarter Paten für Bildung und Zukunft“ gegründet. 31 Patenprojekte haben sich mittlerweile in diesem Netzwerk zusammengeschlossen, um mehr Menschen für ein Engagement im Bildungsbereich zu gewinnen, die Arbeit der eigenen Projekte weiterzuentwickeln, voneinander zu lernen und Synergien zu nutzen. Bei der Weiterentwicklung geht es jetzt darum, bedarfsgerecht Projekte zu entwickeln und zu unterstützen.

Dazu werden Fortbildungen und Fachtagungen für Haupt- und Ehrenamtliche angeboten und Foren für den Austausch geschaffen. Ziel ist, ein gemeinsames Qualitätssiegel für die Stuttgarter Patenprojekte zu entwickeln, um damit transparente Standards für die Ehrenamtlichen und die Bildungsinstitutionen, die mit den Patenprojekten zusammenarbeiten, zu gewährleisten.

Projektkosten zum Thema „Bildungsgerechtigkeit für alle – unabhängig von der sozialen Herkunft“ (Vorlage folgt 1. Quartal 2012)

Das Thema Bildungsgerechtigkeit ist nicht erst seit den jüngsten Erkenntnissen des Baden-Württembergischen Mikrozensus (vgl. StZ und StN vom 22. November 2011) ein zentrales Thema der Stuttgarter Bildungspartnerschaft. Auch die alljährlichen Veröffentlichungen der PISA-Folgeuntersuchungen machen deutlich, dass trotz aller Bemühungen nach wie vor die soziale Herkunft die Bildungschancen bestimmt. Da die negativen Konsequenzen von Bildungsdefiziten zuallererst auf lokaler Ebene sichtbar werden, müssen sich Kommunen aktiv gestaltend einbringen. Wir können hier unter anderem auf den Empfehlungen des Expertenrats „Herkunft und Bildungserfolg“ aufbauen (BW 2020).

Bildungserfolg und -gerechtigkeit hängt zuerst an der Beherrschung der deutschen Sprache. Wir wissen aber, dass Bildungserfolg oder -misserfolg nicht allein von schulischen Maßnahmen, sondern auch von einer gelungenen „Alltagsbildung“ abhängt. Mehr Bildungsgerechtigkeit ist nur mit vielen, an den unterschiedlichen Bedarfslagen von Kindern und Jugendlichen ausgerichteten Angeboten zu erreichen, dies beginnt in der Kita und muss zumindest bis zum Übergang auf eine weiterführende Schule konsequent durchgehalten werden.

Damit sind nicht nur unsere Arbeit an einem kinderfreundlichen Stuttgart und die Bildungspartnerschaft tangiert. Auch das Bündnis für Integration befasst sich schon seit Jahren mit diesem Thema. Wir müssen aber unsere Bemühungen auf eine breitere Basis stellen und wollen möglichst viele Akteure in Stuttgart mit einbeziehen. Dabei geht es um entsprechende Bildungspaten- und Mentorenprogramme, wie etwa die strategische Erweiterung der erfolgreichen Projekte STARTklar und lernaktiv; wir wollen erfolgreiche Mentorenprogramm, wie zum Beispiel „Agabey-Abla“ in diese Arbeit einbeziehen. Es geht aber auch um die Zusammenarbeit mit Schulvereinen und die Einbindung von Stiftungen, vor allem aber Unterstützung der Eltern: Modellhaft erprobte und bewährte Ansätze der Elternqualifizierung, wie z.B. „Eltern helfen Eltern“, sollen auch an den Modellstandorten der Bildungsregion Stuttgart erprobt werden. Das Max-Planck-Institut ein Projekt zur Verbesserung der Sprachkompetenz entwickelt, bei dem Schüler/innen in Feriencamps Sprachförderung in Kombination mit einem theaterpädagogischen Programm erhalten. Die Ergebnisse sind sehr ermutigend. Auch für Kinder an ausgewählten Stuttgarter Grundschulen könnte ein Feriencamp zur Sprach- und Bewegungsförderung „Kinder ins Freie“ angeboten werden.



Kongress „Kinder.Stiften.Zukunft“ im September 2012
(Vorlage folgt 1. Quartal 2012)

Das Projekt „Kinder.Stiften.Zukunft.“ ist ein erprobtes Veranstaltungskonzept, das von der Bertelsmann Stiftung entwickelt wurde und zwei zentrale Ziele hat:

1. Den Aufbau von einer partnerschaftlichen kommunalen oder regionalen Netzwerk- und Infrastruktur, um Ressourcen einzusparen und ein besseres Angebot von Leistungen und Produkten für Kinder und Familien zu machen.

2. Den Abgleich von Angeboten und Dienstleistungen gemeinnütziger Organisationen, staatlicher Anbieter und der Wirtschaft, um Gelder effizienter einzusetzen.

Vorschlag einer konkreten Umsetzung für Stuttgart: ein eintägiger Kongress mit dem Arbeitstitel „Ehrenamtliches Engagement in Stuttgarter Bildungsinstitutionen“.

Das Konzept passt zum Stuttgarter Vernetzungsgedanken und zur weiteren Förderung der Arbeit des neu gegründeten Netzwerkes „Stuttgarter Paten für Bildung und Zukunft“, das nun bereits seit 12 Monaten erfolgreich arbeitet.

Teilnehmerkreis: Fachkräfte aus Kitas und Schulen und dem Bereich der Jugendhilfe, Gemeinderat, Bürgerinnen und Bürger, Bildungspatinnen und Bildungspaten, Stifterinnen und Stifter, Unternehmensvertreter die sich im Bildungsbereich engagieren.

Die Finanzierung könnte über das Budget der Abteilung Stuttgarter Bildungspartnerschaft und über die mögliche Gewinnung eines Unternehmens, das sich im Bildungsbereich engagiert und als Sponsor fungiert, erfolgen.


2. Budget Qualitätsentwicklungsfonds 2012 und 2013
(Angaben in T€)
Gesamtprojektsumme:
905
davon für:
Ad hoc Projekte – Förderung von ca. 12 je Projekten, je max. 2.500 €
30
6 konkrete neue Schulprojekte (je 100 T€) aufgrund der aktuellen Beratungsleistungen durch S-BiP und der Förderung durch Ad-hoc-Projekte 2010 und 2011
600
Transferkosten im Sinne einer nachhaltigen Etablierung der bereits geförderten Schulentwicklungsprojekte. Kalkulation der Gesamtsumme orientiert sich an den bisherigen Projektmitteln, reduziert um spezifische Aufwendungen, die in der Pilotphase der Projekte entstanden sind.
275



Zu den genannten Punkten im Einzelnen:

Neue Projekte

Die prognostizierte Zahl von sechs zu erwartenden neuen Anträgen auf Förderung durch den QEF in 2012 beruht auf einer fundierten Einschätzung, die sich aufgrund der Beratungen durch die Mitarbeiter/-innen von S-BiP an den Schulen und der Förderfälle mit Ad-hoc-Projekten in den Jahren 2010 und 2011 ergibt. Wir sind derzeit mit insgesamt neun Schulen in Kontakt und führen beratende Vorgespräche.

Transferkosten für Nachhaltigkeit der bestehenden Projekte

Die im Rahmen des QEF geschaffenen Strukturen gemeinschaftlicher Schulentwicklung gilt es zu stärken und nachhaltig zu etablieren. Anträge auf eine weitere Förderung im Sinne von Nachhaltigkeit der Projekte werden wie Neuanträge im Vergabeausschuss beraten und zur Beschlussfassung in den Verwaltungsausschuss eingebracht.


Übersicht: Etat 2012/2013
insgesamt 1,81 Mio. €
Allgemeines BudgetQualitätsentwicklungsfonds
Gesamtetat
905 T€905 T€
Abfluss
885 T€905 T€
Nicht verplante Mittel
20 T€ 0

Insgesamt macht die bisherige Entwicklung des Qualitätsentwicklungsfonds und des Allgemeinen Budgets von S-BiP deutlich, dass die zur Verfügung gestellte Summe von jeweils 905 T€ p.a. ausreichend ist, wenn wir neben notwendigen Einzelprojekten und
-maßnahmen auch von einer Größenordnung von ca. 15 bis 17 Schulentwicklungsprojekten ausgehen.


3. Vertraglich gebundene Mittel aus früheren Haushaltsjahren

Die Summe der vertraglich bis 2014 gebundenen Mittel beträgt insgesamt 1.781.928 € (davon hauptsächlich für Schulentwicklungsprojekte 832 T€ und Modellprojekt Pädagogische Verbünde Stuttgart 950 T€). Diese Summe wurde in Form einer Ermächtigung aus 2010 nach 2011 übertragen. Im Rahmen der Jahresabschlüsse wird entschieden, welche Restmittel in Form von Ermächtigungen übertragen werden. Um welche Projekte es sich im Einzelnen handelt, kann den beiden folgenden Darstellungen entnommen werden:


a) Folgende vertraglich gebundenen Mittel werden durch die Abteilung Stuttgarter Bildungspartnerschaft bewirtschaftet:
(Angaben in T€)

Schulentwicklungsprojekte aus 2009 –
Projektende 2012
(GRDrs. 618/2008 und 335/2009)
Gesamtprojektsumme

Gebundene und noch nicht abgerufene Mittel
(Stand Frühjahr 2011)
Pragschule
191
77
Carl-Benz-Schule
213
156
Wilhelmsschule Untertürkheim
4
0
Römerschule
14
7
Franz-Schubert-Schule
22
5
Burgholzhofschule
151
76
Ostheimschule
46
26
Schulentwicklungsprojekte aus 2010 –
Projektende 2013 (GRDrs. 666/2010 und 545/2010)
Birkachschule
82
82
Johannes-Brenz-Schule
59
59
Altenburgschule
221
221
Weitere Projekte
Bildungsregion GRDrs. 545/2010 – Jährliche Co- Finanzierung (45.000) plus Projektkosten bis 2014
45
45
Bereitstellung der Mittel für „Ad hoc Projekte“, Finanzierung von Projekten über den Projektmittelfonds lt. Beschluss des Vergabeausschusses, Wissenstransfers der Erfahrungswerte im Rahmen der Schulentwicklungsprojekte
136
78
Gesamtsumme
1.184
832


b) Folgende vertraglich gebundene Mittel werden durch das Jugendamt bewirtschaftet und verantwortet. Übertragung der Aufgaben „Pädagogische Verbünde und Bildungshäuser“ an das Jugendamt ab Januar 2011:

Modellprojekt Pädagogische Verbünde
Stuttgart 		GesamtprojektsummeGebundene und noch nicht abgerufene Mittel
Projektkosten Pädagogische Verbünde bis 31.8.2012 und Bildungshaus 3-10 bis Projektende 2014
1.186
738
2. Modellphase Bildungshaus 3-10
(GRDrs. 666/2010)
150
150
Förderung der Erzieherstunden St. Josef
(GRDrs. 666/2010)
62
62
Gesamtsumme
1.398
950

Darüber hinaus sind seit 2008 nicht benötigte Mittel in Höhe von insgesamt rd. 2 Mio. EUR (Allgemeines Budget: rd. 1,8 Mio. EUR und Qualitätsentwicklungsfonds: rd. 0,2 Mio. EUR) nicht in die Folgejahre übertragen worden. Die Gründe dafür sind unter Ziffer III. 2. Qualitätsentwicklungsfonds dargestellt.


III. Laufendes Haushaltsjahr 2011

1. Allgemeines Budget

Von dem Planansatz 2011 in Höhe von 905 T€ werden aus heutiger Sicht rd. 590 T€ abfließen. Die restlichen Mittel von rd. 315 T€ fließen, soweit keine Mittel zu übertragen sind, an den Stadthaushalt zurück.

2. Qualitätsentwicklungsfonds

Wie zuvor dargestellt können 2011 die laufenden Projekte überwiegend mit den 2010 gebildeten Ermächtigungsübertragungen bestritten werden. Von dem Planansatz 2011 in Höhe von 905 T€ ist unter Berücksichtigung der neuen Schulentwicklungs- und Ad-hoc-Projekte mit nicht benötigten freien Mitteln von 705 T€ beim QEF auszugehen.

Die Gründe für den sparsamen Mittelabfluss aus dem QEF 2011 liegen in der zu beobachtenden Zurückhaltung der Schulen, einen Antrag für ein Schulentwicklungsprojekt zu stellen. Derzeit sind die Schulen mit vielfältigen Neuerungen und internen Anforderungen konfrontiert und ein Prozess einer gemeinschaftlichen Schulentwicklung wird oft als – unnötige – zusätzliche Belastung wahrgenommen. Die Strategie der Abteilung Stuttgarter Bildungspartnerschaft 2011 war deshalb, die Möglichkeiten einer Förderung durch den QEF in den Gremien der Schulleitungen weiter bekannt zu machen, Austauschforen mit bereits gestarteten Schulentwicklungsprojekten anzubieten, die Schulen und deren Partner persönlich intensiv zu beraten und darüber hinaus erste Ideen der Schulen mit Ihren Kooperationspartnern über Ad-hoc-Projekte aus denen sich Schulentwicklungsprojekte generieren lassen, zu finanzieren.

Aus diesen Restmitteln wäre eine Finanzierung des Programms „kitafit“ in den kommenden zwei Haushaltsjahren 2012/13 in Höhe von insgesamt 120 T€ möglich (vgl. GRDrs. 1323/2011).

Die Abteilung Stuttgarter Bildungspartnerschaft geht davon aus, dass die Planansätze 2012/2013 in konkrete Projekte umgesetzt werden.



Vorliegende Anträge/Anfragen




Mündlicher Antrag StR'in Ripsam (CDU)
395/2011 - Ziffer 1 und 2 Bündnis 90 / Die Grünen
530/2011 - Ziffer 6 SPD





Dr. Wolfgang Schuster



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