Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau/Wohnen und Umwelt
Gz:
SWU
GRDrs
1249/2021
Stuttgart,
11/12/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
19.11.2021
Haushaltsmittel für Planungsmaßnahmen im Städtebau-Stammheim
Beantwortung / Stellungnahme
Der in den Jahren 2019 und 2020 erfolgte Grunderwerb versetzt die Verwaltung erstmals seit Jahren in die Lage, realistische Planungen für den Umbau des Stammheimer Ortszentrums anzustellen. Diese Chance sollte auch im Hinblick auf die am Standort dringend erforderlichen Nutzungsbedarfe (z. B. Einzelhandel und Gemeinbedarf), die dort realisiert werden können, zeitnah planerisch umgesetzt werden.
Mit den zur Verfügung stehenden Planungsmitteln aus dem Doppelhaushalt 2020/2021 wurde eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die voraussichtlich Anfang 2022 fertig gestellt sein wird. Auf Grundlage dieser Machbarkeitsstudie und als Basis für ein erforderliches Bebauungsplanverfahren besteht die Notwendigkeit eines städtebaulich-architektonischen Wettbewerbs.
Das Wettbewerbsverfahren ist aktuell für das Jahr 2023 geplant. Für die Maßnahme stehen im Haushaltsplanentwurf Mittel in Höhe von 55.000 EUR zur Verfügung. Um das Wettbewerbsverfahren bereits im Jahr 2022 durchführen zu können, müssten für das Haushaltsjahr 2022 zusätzliche Mittel in Höhe von 45.000 EUR im THH des Amts für Stadtplanung und Wohnen zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich würden 30.000 EUR im Haushaltsjahr 2023 für die Weiterführung der Planungen zur Umgestaltung des Freihofplatzes benötigt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
350/2021 Bündnis 90/DIE GRÜNEN,1244/2021 Freie Wähler
Peter Pätzold
Bürgermeister
<Anlagen>