Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T/67
GRDrs
1124/2023
1. Ergänzung
Stuttgart,
11/30/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
04.12.2023
Mehr Mittel für neues Grün in der Stadt / Pauschale für Sanierung von Grünanlagen
Beantwortung / Stellungnahme
Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt unterscheidet im Amtsbereich 6707010
„Öffentliche Grün- und Freizeitflächen“ vier relevante Produkte:
·
Grün- und Parkanlagen
·
Grün an Straßen
·
Öffentliche Spielflächen und Freizeitanlagen
·
Natur- und Landschaftsschutzfachliche Pflege
Zu „Neues Grün in der Stadt“
Die Mittel für „Neues Grün in der Stadt“ betreffen Bereiche der Stadtplanung, der Verkehrswegeplanung und in der Umsetzung die Herstellung von mehr Grün- und Baumstandorten durch Entsiegelung und Änderung von Plätzen, Verkehrs-, sowie Gebäudeflächen.
Zum Klimaaktionsprogramm wurde der Titel „Neues Grün in der Stadt“ eingeführt.
Es wird auf die Mitteilungsvorlage GRDrs 423/2023 "Weiterführung von Maßnahmen
zur Aufrechterhaltung des Stadtgrüns - Klimawandel-Anpassungskonzept Stuttgart (KLIMAKS 2.0)" verwiesen. Zum DHH 2024/2025 ist bereits für folgende themen-
bezogene Maßnahmen eine Mittelbereitstellung erfolgt:
Maßnahme / Projekt
Summen
TEUR
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
Erhalt und Vitalitätssteigerung
des Baumbestands (alle Produkte)
3.560
712
712
712
712
712
Pflege Neuhecken aus "Weltklima in Not" (alle Produkte)
285
57
57
57
57
57
Nachpflanzung von Baumscheiben und Lückenschluss (vorwiegend
Straßengrün, auch andere Produkte)
9.026
1.700
1.700
1.785
1.874
1.967
Schaffung neuer Baumstandorte
und Baumpflanzungen (Straßengrün)
660
15
15
200
210
220
Die Mittel sind mit Hinblick auf eine realistische Umsetzbarkeit als auskömmlich zu betrachten. Ein höherer Ansatz des jährlich zur Verfügung stehenden Budgets ist nicht zielführend.
Zur „Pauschale Grünanlagen“
Diese Pauschale ist für das Produkt Grün- und Parkanlagen vorgesehen. Gemäß den Ausführungen der Haushaltsvorlage GRDrs 1124/2023 ist das Grundbudget für kleinere Reinvestitionsmaßnahmen im Hinblick auf eine realistische Umsetzbarkeit als auskömmlich zu betrachten. Über die Mittelbereitstellung für größere Maßnahmen wurde im Einzelnen in der 1. Lesung Neue Vorhaben am 23. November 2023 beraten.
Vorliegende Anträge/Anfragen
-
1026/2023 Bündnis 90/DIE GRÜNEN; 5032/2023 Nr. 1 und 2 PULS; 6000/2023 Nr. 232 FDP
Dirk Thürnau
Bürgermeister
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