Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
290
11
Verhandlung
Drucksache:
546/2011
GZ:
T
Sitzungstermin:
27.07.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
st
Betreff:
Renaturierung Feuerbach, 6. Abschnitt (ehemaliger Sportplatz in S-Zazenhausen)
1. Bau- und Honorarbeschluss
2. Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 26.07.2011, öffentlich, Nr. 359
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 19.07.2011, GRDrs 546/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Baubeschluss
Der Renaturierung des Feuerbachs im Bereich des ehemaligen Sportplatzes in Zazenhausen (6. Abschnitt) nach den Plänen des Büro Geitz und Partner, Stuttgart vom 08.04.2011 und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 04.07.2011 mit Gesamtkosten von 794.800 € (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 45.000 €) wird zugestimmt.
2. Finanzierungsbeschluss
2.1 Die Auszahlungen von 749.800 € (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen von 45.000 €) werden im Teilfinanzhaushalt 660 Tiefbauamt beim Projekt 7.667007 - Renaturierung Feuerbach 6. BA – Ausz. Gr. 7873 – Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen – wie folgt gedeckt:
Jahr 2011 370.000 €
Jahr 2012 379.800 €
2.2 Im Finanzhaushalt wird bei dem neu zu bildenden Projekt 7.667007 – Renaturierung Feuerbach 6. BA – eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 749.800 € zugelassen.
2.3 Zur Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen von 749.800 € im Finanzhaushalt werden folgende Positionen herangezogen:
Jahr 2011
THH 360 – Amt für Umweltschutz
Ausgleichsmaßnahmen
KA-Gr. 336 - Zweckgebundene Abgaben 370.000 €
Jahr 2012
THH 360 – Amt für Umweltschutz
Ausgleichsmaßnahmen
KA-Gr. 336 - Zweckgebundene Abgaben 96.800 €
THH 660 – Tiefbauamt
Projekt 7.667007 – Renaturierung Feuerbach – Einz.Gr. 681 283.000 €
Investitionszuweisungen und -zuschüsse
2.4 Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 45.000 € werden aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale gedeckt (nicht zahlungswirksam). Die Mittel werden unter der KontenGr. 481, Aufwendungen für interne Leistungen auf das o. g. Projekt umgesetzt.
3. Vergabe, Honorarbeschluss
3.1 Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 749.800 € für die Renaturierung des Feuerbachs, 6. Abschnitt sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
3.2 Der Vergabe der Planungsleistungen an das Büro Geitz und Partner GbR, Stuttgart mit Kosten von 95.000 € (einschließlich Nebenkosten, Unvorhergesehenem und Mehrwertsteuer) wird zugestimmt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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