Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
439
3a
Verhandlung
Drucksache:
770/2016
GZ:
Sitzungstermin:
19.10.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Ausbau der Aufbereitung von Verkehrsdaten, verkehrlichen Wirkungsanalysen und Prognosemeldungen in der integrierten Verkehrsleitzentrale (IVLZ)
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 18.10.2016, öffentlich, Nr. 485
Ergebnis: ohne Votum Verweisung in den Verwaltungsausschuss
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 11.10.2016, GRDrs 770/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Gemeinderat stimmt der erweiterten Aufgabenwahrnehmung bei der IVLZ in Form der Auswertung und Aufbereitung von Verkehrsdaten, Durchführung von verkehrlichen Wirkungsanalysen und verbesserten Prognosemeldungen zu.
2. Vom zusätzlichen vordringlichen Personalbedarf in Höhe von 1,0 Stellen in Entgeltgruppe 12 (Verkehrsingenieur/-in) wird Kenntnis genommen. Die Stelle wird zunächst auf 4 Jahre befristet. Die Entscheidung über die Stellenschaffung ist im Vorgriff auf den Stellenplan 2018 zu treffen
Dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit dem heutigen TOP 3 "Gesamtstädtische Koordination und Steuerung sowie Wissensmanagement in Bezug auf die Aktivitäten zur Luftreinhaltung, vor allem des Feinstaubalarms", heutige NNr. 438, aufgerufen. Die Beratung ist in der NNr. 438 wiedergegeben.
EBM
Föll
stellt zum Abschluss der Aussprache fest:
Der Verwaltungsausschuss beschließt die GRDrs 770/2016 bei 15 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen mehrheitlich wie beantragt.
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