Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
181
12
Verhandlung
Drucksache:
227/2022
GZ:
T
Sitzungstermin:
18.05.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Neufassung der Parkgebührensatzung - Bewirtschaftung des Parkplatzes Egelseer Heide
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 17.05.2022, öffentlich, Nr. 149
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 12.05.2022, GRDrs 227/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Der Bewirtschaftung des Parkplatzes Egelseer Heide in Stuttgart-Untertürkheim wird zugestimmt.
2. Die Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart (Parkgebührensatzung, PGebS, Stadtrecht 1/18) wird gemäß Anlage 1 zum 1. Juni 2022 neu gefasst.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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