Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz: AKR 0323-00
GRDrs 1569/2023
Stuttgart,
01/09/2024



Einwohnerversammlungen im Jahr 2024



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
VerwaltungsausschussBeschlussfassungöffentlich31.01.2024



Beschlußantrag:

Für das Jahr 2024 werden folgende Einwohnerversammlungen anberaumt:

Für den Stadtbezirk Stuttgart-Mitte am Montag, 15. Juli 2024,
für den Stadtbezirk Degerloch am Montag, 14. Oktober 2024,
für den Stadtbezirk Untertürkheim am Montag, 2. Dezember 2024.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Nach der Ordnung für Bürgerversammlungen vom 23. Oktober 1997 finden in möglichst regelmäßigen Zeitabständen etwa alle vier bis fünf Jahre Einwohnerversammlungen in den einzelnen Stadtbezirken statt. Sie werden vom Verwaltungsausschuss anberaumt (§ 3 der Ordnung für Bürgerversammlungen der Stadt Stuttgart).


Für das Jahr 2024 sind die Einwohnerversammlungen für die im Beschlussantrag aufgeführten Stadtbezirke vorgesehen. Die Termine sind mit den betroffenen Bezirksvorsteherinnen/ dem Bezirksvorsteher abgestimmt.

Aufgrund der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 plant die Verwaltung lediglich drei Einwohnerversammlungen im Jahr 2024.


Finanzielle Auswirkungen

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Beteiligte Stellen

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Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister


Anlagen

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<Anlagen>



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