Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
165
18
VerhandlungDrucksache:
227/2013
GZ:
KBS
Sitzungstermin: 19.06.2013
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Zuwendungen 2013 an Schulen in freier Trägerschaft

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 28.05.2013, GRDrs 227/2013, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Für die in Anlage 1 aufgeführten allgemein bildenden Schulen und Sonderschulen in freier Trägerschaft werden im Haushaltsjahr 2013 ohne Anerkennung einer Rechtspflicht Zuwendungen im Gesamtbetrag von 1.948.745 € bewilligt.

2. Für die Abendrealschule Stuttgart, das Abendgymnasium der Volkshochschule Stuttgart e.V. und das Abendgymnasium der C.G. Zimmermann GmbH Handelsschule Stuttgart - alle drei sind staatlich anerkannte Ersatzschulen im Bereich der Erwachsenenbildung - werden in Anlehnung an die Zuwendungspraxis für die unter Ziffer 1 genannten Schulen in freier Trägerschaft ebenfalls ohne Anerkennung einer Rechtspflicht Zuwendungen im Gesamtbetrag von 27.804 € bewilligt.

3. Neu in die Förderung aufgenommen wird ab 2013 die Evangelische Mörike-
Realschule Stuttgart. Der Schulbetrieb wurde zum Schuljahr 2012/2013 aufgenommen. Der Zuwendungsbetrag liegt 2013 bei 6.030 € und ist im Gesamtbetrag unter Ziffer 1 enthalten.



Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


EBM Föll stellt fest:
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