Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
196
10
Verhandlung
Drucksache:
327/2013
GZ:
AK 0322-05
Sitzungstermin:
03.07.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Jugendratswahlen 2014
Vorgang:
Jugendhilfeausschuss vom 24.06.2013, öffentlich, Nr. 55
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 27.05.2013, GRDrs 327/2013, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der turnusgemäßen Wahl und Bildung von Jugendräten und der Einrichtung von offenen Beteiligungsformen im Jahr 2014 in allen Stadtbezirken wird zugestimmt.
Der Anpassung der Rahmenbedingungen (Anlage 2) wird zugestimmt.
2. Von der Notwendigkeit, für die laufende Arbeit der Jugendbeteiligungsformen in bis zu 19 Bezirken jährlich
62.700 Euro
im Teilhaushalt 100 (Haupt- und Personalamt) bei Kostenart 4431 0000 bereitzustellen, wird Kenntnis genommen. Über die Mittel wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen abschließend entschieden.
3. Der Durchführung einer stadtweiten offenen Beteiligungsform wie einem Jugendhearing im Jahr 2015 wird zugestimmt. Über die Bereitstellung der dafür erforderlichen Mittel in Höhe von
12.000 Euro
im Teilhaushalt 100 (Haupt- und Personalamt) bei der Kostenart 4431 0000 wird abschließend im Rahmen der Haushaltsplanberatungen entschieden.
4. Für die Vorbereitung und Durchführung der Jugendratswahlen 2014 in den Stadtbezirken, in denen sich nach Ablauf der Anmeldefrist ausreichend Kandidatinnen und Kandidaten beworben haben, werden max.
80.000 Euro
im Teilhaushalt 120 (Statistisches Amt) bereitgestellt, davon
30.000 Euro
im HH-Jahr 2013 und
50.000 Euro
im HH-Jahr 2014.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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