Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
177
8
Verhandlung
Drucksache:
304/2014
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
04.06.2014
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Zuwendungen 2014 an Schulen in freier Trägerschaft
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 19.05.2014, GRDrs 304/2014, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Für die in Anlage 1 aufgeführten allgemein bildenden Schulen und Sonderschulen in freier Trägerschaft werden in Haushaltsjahr 2014 ohne Anerkennung einer Rechtspflicht Zuwendungen im Gesamtbetrag von
2.028.785 €
bewilligt.
2. Für die Abendrealschule Stuttgart, das Abendgymnasium der Volkshochschule Stuttgart e. V. und das Abendgymnasium der C.G. Zimmermann GmbH Handelsschule Stuttgart - alle drei sind staatlich anerkannte Ersatzschulen im Bereich der Erwachsenenbildung - werden in Anlehnung an die Zuwendungspraxis für die unter Ziffer 1 genannten Schulen in freier Trägerschaft ebenfalls ohne Anerkennung einer Rechtspflicht Zuwendungen im Gesamtbetrag von
27.552 €
bewilligt.
3. Neu in die Förderung aufgenommen wird ab 2014 die Raiffeisen-Grundschule Feuerbach. Der Schulbetrieb wurde zum Schuljahr 2009/2010 aufgenommen. Der Zuwendungsbetrag liegt 2014 bei 3.136 € und ist im Gesamtbetrag unter Ziffer 1 enthalten.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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