Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
145
6
Verhandlung
Drucksache:
1494/2023
GZ:
T
Sitzungstermin:
24.04.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Tempo 30 nachts - Einführung in drei Stadtbezirken
- Bericht
- Mittelbereitstellung
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 23.04.2024, öffentlich, Nr. 116
Ergebnis: ohne Votum in den VA verwiesen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 19.04.2024, GRDrs 1494/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Den für die Umsetzung von Tempo 30 nachts in den Stadtbezirken Hedelfingen, Möhringen und Zuffenhausen erforderlichen Gesamtkosten in Höhe von 450.000 EUR wird zugestimmt.
2. Die Aufwendungen von insgesamt 450.000 EUR im Teilergebnishaushalt 660 - Tiefbauamt, Amtsbereich 6605410 - Gemeindestraßen werden wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 42120 Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen
2024 100.000 EUR
2025 240.000 EUR
Kontengruppe 44500 Erstattungen von Verwaltungs- und Betriebsaufwand
2024 60.000 EUR
2025 50.000 EUR
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss kommt überein, aufgrund Zeitmangels
die GRDrs 1494/2023 zur Beratung ohne Votum wieder an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik zu verweisen
.
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