Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
1270/2017
Stuttgart,
11/03/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
10.11.2017
Haushaltsmittel für Maßnahmen in Stuttgart-Mitte
Beantwortung / Stellungnahme
Zu Nr. 7
Mittel für eine bürgerbeteiligte Planung zur Leonhardsvorstadt sowie Förderung eines Forums Leonhardsvorstadt nach dem Vorbild Forum Hospitalviertel e. V.
Für vorbereitende Planungen zur Neuordnung des Züblinareals einschließlich Bürgerbeteiligung (z.B. work-shop) wären im Hinblick auf die Zeitschiene (Freiwerden des Areals 2023) im DHH 2018/19 Finanzmittel in Höhe von ca. 25.000 EUR erforderlich. Weitere Beteiligungsprojekte im Zusammenhang mit dem Städtebaulichen Entwicklungskonzept und zu Einzelmaßnahmen zur Aufwertung des öffentlichen Raums können mit ebenfalls 25.000 EUR angesetzt werden, so dass insgesamt für eine bürgerbeteiligte Planung Leonhardsviertel
50.000 EUR
anzusetzen wären.
Das Forum Hospitalviertel e.V. wurde in der Vergangenheit seitens der Stadt mit 19.000 EUR im Jahr gefördert, d.h. für den DHH 2018/19 wären
38.000 EUR
bereitzustellen.
Zu Nr. 8
Mittel für die Durchwegung der John-Cranko-Schule (zusätzlich)
Für die geplante Durchwegung sind 300.000 EUR aus Mitteln der STEP beschlossen. Diese Gelder reichen nicht aus, um das Projekt realisieren zu können. Bislang wurde von einem finanziellen Mehrbedarf von 500.000 EUR ausgegangen. Diese Mittel werden im HH-Planentwurf im THH Garten-, Friedhofs- und Forstamt (Grüne Liste, S. 38) bereit gestellt.
Aufgrund von besonderen Anforderungen der Betreiber der Ballettschule, die in den letzten Planabstimmungen vorgetragen wurden, sind weitere Änderungen der bislang vorliegenden Planungen erforderlich. Diese führen zu deutlichen Mehrkosten, so dass für eine Realisierung zusätzlich
200.000 EUR
erforderlich werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
863, Nr.7 und 8 Die STAdTISTEN, 409/2017 , Nr.2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Peter Pätzold
Bürgermeister
<Anlagen>