Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
5
6
Verhandlung
Drucksache:
803/2010
GZ:
-
Sitzungstermin:
26.01.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
st
Betreff:
Pflegeheimarzt im ELW
Vorgang:
Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 22.11.2010, öffentlich, Nr. 23
Verwaltungsausschuss vom 01.12.2010, öffentlich, Nr. 379
Gemeinderat vom 02.12.2010, öffentlich, Nr. 220
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 20.12.2010, Nr. 24
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 10.11.2010, GRDrs 803/2010, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Konzept „Pflegeheimarzt im ELW“ entsprechend der unter 4.2 der Vorlage genannten Eckpunkten wird zugestimmt.
2. Der Einstellung eines Arztes mit Ermächtigung nach § 119b Satz 3 SGB V zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung in den Pflegeeinrichtungen des ELW wird zugestimmt.
3. Der entsprechenden Umwidmung einer Stelle im Stellenplan des ELW mit einer übertariflichen Eingruppierung entsprechend Entgeltgruppe 2, Stufe 6 (Facharzt) des Krankenhaustarifes, zzgl. 60% Jahressonderzahlung, wird zugestimmt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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