Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Sicherheit/Ordnung und Sport
Gz:
1414-00
GRDrs
1185/2017
Stuttgart,
11/07/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
10.11.2017
Mehrkosten für die Eignungsuntersuchungen (G25/26) der FF-Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Stuttgart
Beantwortung / Stellungnahme
Das Ergebnis einer nationalen Ausschreibung im Jahre 2016 über die Durchführung der medizinischen Atemschutztauglichkeitsuntersuchungen der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr führte zu jährlichen Mehrkosten von rund 30.000 €
.
Diese gesetzlich vorgeschriebenen Untersuchungen nach der Feuerwehr-Dienstvorschrift – Atemschutz – stellen die arbeitsschutzrechtlichen Voraussetzungen zum Tragen von umluftunabhängigem Atemschutz in Übungs- und Einsatzdienst dar
.
Sie sind somit rechtsverbindlich vorgeschrieben
.
Die Mehraufwendungen können aus dem Budget der Branddirektion finanziert werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
547/2017 Ziffer 3 - SPD
618/2017 Ziffer 5 - SÖS-LINKE-PluS
728/2017 Ziffer 1 - Freie Wähler
877/2017 Ziffer 1 - Die STAdTISTEN
Dr. Martin Schairer
Bürgermeister
<Anlagen>