Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
737
5
Verhandlung
Drucksache:
980/2023
GZ:
S/OB-NMS
Sitzungstermin:
29.11.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
th
Betreff:
Förderrichtlinie "E-Trikes für mobilitätseingeschränkte Stuttgarterinnen und Stuttgarter"
- Zwischenbericht und Fortschreibung der
Förderrichtlinie
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 07.11.2023, öffentlich, Nr. 440
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 17.10.2023, GRDrs 980/2023.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig den nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag
:
1. Der Zwischenbericht zur Förderrichtlinie "E-Trikes für mobilitätseingeschränkte Stuttgarterinnen und Stuttgarter" wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Förderprogramm "E-Trikes für mobilitätseingeschränkte Stuttgarterinnen und Stuttgarter" wird auch in den Jahren 2024 und 2025 fortgesetzt.
3. Die Förderrichtlinie "E-Trikes für mobilitätseingeschränkte Stuttgarterinnen und Stuttgarter" wird um sogenannte "Handbikes" und "E-Kombiräder" erweitert und das bisher geforderte Transportvolumen auf ein Transportgewicht von 25 kg modifiziert.
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