Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
252
12
Verhandlung
Drucksache:
662/2013
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
17.07.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Hallenbad Sonnenberg
Substanzerhaltende Sanierungsmaßnahmen
Vorgang:
Bäderausschuss vom 12.07.2013, öffentlich, Nr. 8
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 05.07.2013, GRDrs 662/2013, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Den notwendigen Sofortmaßnahmen zum Erhalt der mittelfristigen Betriebsfähigkeit im Hallenbad Sonnenberg mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 1.739.000 Euro wird zugestimmt.
2. Das Hochbauamt wird ermächtigt, die erforderlichen Ingenieur- und Bauleistungen zu beauftragen.
3. Der Vergabe der Planungsleistungen Gebäude und Technische Anlagen an das Büro Fritz Planung GmbH, Bad Urach wird zugestimmt.
4. Finanzierungsbeschluss
4.1 Die Aufwendungen in Höhe von 1.739.000 Euro werden gedeckt im Teilergebnishaushalt 200 Stadtkämmerei, Amtsbereich 0208100 Abwicklung
Eigenbetriebe, Beteiligungen - Sachkonto 43150120 Verlustausgleich EigB BBS, davon 580.000 Euro aus nicht benötigten Mitteln der im Jahresabschluss 2012 gebildeten Rückstellung für den Verlustausgleich 2012 sowie 1.159.000 EUR überplanmäßig im HHJ 2013.
4.2 Der Verwendung von Restverlustausgleichsmitteln des Eigenbetriebes BBS in Höhe von 580.000 EUR wird vorbehaltlich der Beschlussfassung des Gemeinderats über den Jahresabschluss 2012 zugestimmt.
4.3 Dem überplanmäßigen Aufwand von 1.159.000 Euro im HHJ 2013 wird zugestimmt, die Deckung erfolgt im Teilergebnishaushalt 2013 THH 200 Stadtkämmerei, - Sachkonto 36510000 Gewinnablieferung, Dividenden.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang