Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
74
12
Verhandlung
Drucksache:
53/2014
GZ:
StU
Sitzungstermin:
26.03.2014
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
EU-Projekt INFINITE Solutions
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 25.03.2014, öffentlich, Nr. 112
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 10.03.2014, GRDrs 53/2014, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Beteiligung am EU-Projekt INFINITE Solutions wird zugestimmt.
2. Vom zusätzlichen Personalbedarf beim Amt für Umweltschutz zur Durchführung des Vorhabens INFINITE Solutions wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans während der Projektlaufzeit (01.02.2014 - 31.01.2017) je nach Projektbedarf eine Vollzeitkraft in EG 13 TVöD im Umfang von insgesamt 20 Monaten einzustellen. Den Kosten für zusätzlich erforderliches Personal zur Projektumsetzung stehen zu 100 % Einnahmen aus den Fördermitteln der Europäischen Kommission gegenüber.
Nach Einschätzung von StR
Pätzold
(90/GRÜNE) hat die Landeshauptstadt für andere Kommunen eine Vorbildfunktion in Sachen stadtinternes Contracting. Das Vorgelegte sieht er als Einstieg für ein Contracting der Gesamtstadt an. Da das Energieberatungszentrum und die Stadtwerke einbezogen werden, könne auch von einem wichtigen Schritt hin zur Energiewende gesprochen werden.
Wie StR Pätzold äußern sich auch StR
Sauer
(CDU) und StR
Kanzleiter
(SPD) zustimmend.
EBM
Föll
stellt anschließend fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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