Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
189
3
Verhandlung
Drucksache:
239/2013
GZ:
T
Sitzungstermin:
03.07.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder mit Familienzentrum, Duisburger Straße 53 in Stuttgart-
Bad Cannstatt
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 25.06.2013, öffentlich, Nr. 232
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 28.06.2013, öffentlich, Nr. 70
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 12.06.2013, GRDrs 239/2013, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder
mit sechs Gruppen und einem Familienzentrum in der
Duisburger Straße 53 in Stuttgart-Bad Cannstatt nach
den Plänen des
Architekturbüros Aldinger Architekten, vom 21.03.2013
Große Falterstraße 23 A, 70597 Stuttgart,
der Baubeschreibung vom 21.03.2013
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 23.04.2013
mit voraussichtlichen Gesamtkosten bei Fertigstellung
einschließlich Kosten für Abbruch und die Einrichtung von
4.514.000,00 EUR
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 4.514.000,- EUR wird wie folgt abgewickelt:
Teilfinanzhaushalt 230 Liegenschaftsamt
Projekt-Nr. 7.233205
Bis 2012 - Bau - 105.000,- €
2013 - Bau - 998.000,- €
2014 - Bau - 2.500.000,- €
2015 - Bau - 306.000,- €
Teilfinanzhaushalt 510 Jugendamt
Projekt-Nr. 7.233205.600
2015 - Einrichtung - 175.000,- €
Teilergebnishaushalt 230 Liegenschaftsamt
Kontengruppe 4291 Baunebenkosten nicht aktivierungsfähig
2013 238.000,- €
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem oben genannten Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen
bis 2012 110.000,- €
2013 42.000,- €
2014 30.000,- €
2015 10.000,- €
Der Gesamtaufwand in Höhe von 4.514.000 Euro ist im Finanzhaushalt beim Projekt 7.519365.900.120 Kita-Investitionskostenpauschale, KontenGr. 7873 finanziert und für den finanziellen Vollzug auf das Projekt 7.233205 Kita Duisburger Straße 53, Bad Cannstatt, umgesetzt.
3. Folgelasten
Den jährlichen Folgelasten von insgesamt brutto 1.280.987 € (netto 1.215.157) wird zugestimmt.
Die Mittel für die Folgelasten (ohne Abschreibung und Verzinsung) sind bei der Kita-Betriebskostenpauschale 2012/2013, THH 500 - Jugendamt, Amtsbereich 5103651, Kontengruppe 42510 - sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mit insgesamt 748.039 € veranschlagt und werden mit Inbetriebnahme der Einrichtung im Februar 2015 entsprechend umgesetzt. Die bisher ungedeckten Folgelasten (ohne Abschreibung und Verzinsung) in Höhe von 314.448 EUR werden im Rahmen des nächsten Sachstandsberichts zur Deckung aus der Kita-Ausbaupauschale vorgesehen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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