Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
603
6
Verhandlung
Drucksache:
855/2023
GZ:
AKR 0402-04
Sitzungstermin:
11.10.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
as
Betreff:
Integration der Überstundenbudgets der Ämter in die Gesamtpersonalkosten
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 19.09.2023, GRDrs 855/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
Mit dem Doppelhaushaltsplan 2024/2025 wird die Ausnahme der Überstundenbudgets der Ämter von allen Deckungsvermerken aufgehoben. Der bisher im Haushaltsplan ausgewiesene Haushaltsvermerk II 1.03 entfällt mit der Verabschiedung der Haushaltssatzung zum Haushaltsjahr 2024.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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