Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
577
6
Verhandlung
Drucksache:
904/2020
Neufassung
GZ:
AKR 0414-00
Sitzungstermin:
16.12.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Stellenplanrelevante Entscheidungen
im Vorgriff auf den Stellenplan 2022
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 14.12.2020, GRDrs 904/2020 Neufassung, mit folgendem
Beschlussantrag:
Im Vorgriff auf den Stellenplan 2022 werden die KW-Vermerke an 3,5 Stellen verlängert (vgl. Übersicht Anlage 1).
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Seitens des
Vorsitzenden
wird erläutert, die Behandlung der vorgelegten Sammelvorlage der Verwaltung (GRDrs 904/2020) als auch die Behandlung der dazu ergangenen Fraktionsanträge solle in einer Sondersitzung Ende Januar 2021 erfolgen, sofern dies die Infektionslage zulasse. Heute müsse lediglich über die KW-Vermerke für 3,5 Stellen, die die Verwaltung zur Verlängerung vorschlage, entschieden werden. Ohne diese Entscheidung würden diese KW-Vermerke zum Jahresende realisiert. Die gemeinderätliche Diskussion über den kleinen Stellenplan werde somit also im Wesentlichen im Januar erfolgen.
Zu einer von StRin
Nuber-Schöllhammer
(90/GRÜNE) nachgefragten 0,2-Leitungsstelle beim Gesundheitsamt, diese sei im Reform- und Strukturausschuss besprochen worden, verweist EBM
Dr. Mayer
auf den heutigen TOP 9 "Organisationsuntersuchung im Gesundheitsamt (Corona-Pandemie) - Zwischenbericht", heutige NNr. 580.
Danach stellt EBM
Dr. Mayer
fest:
Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag der GRDrs 904/2020 Neufassung einmütig
zu.
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