Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1248/2017
Stuttgart,
11/15/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
20.11.2017
Verbesserung der Infrastruktur
Aufstockung der Finanzmittel für die Unterhaltung und Erneuerung unserer Straßen sowie der Infrastruktur
Beantwortung / Stellungnahme
In der GRDrs 491/2017 wurde der zusätzliche Finanzbedarf für die Unterhaltung und Erneuerung der städtischen Infrastruktur in der Verwaltung des Tiefbauamts mit rd. 7,7 Mio. EUR/Jahr dargestellt.
Im Haushaltsplanentwurf sind bereits 4,0 Mio. EUR pro Jahr (jeweils 2 Mio. EUR im Ergebnis- und Finanzhaushalt) zusätzlich enthalten. Mit der Bereitstellung von zusätzlich
4
,0 Mio. EUR pro Jahr im Ergebnishaushalt könnten die dringlichsten Maßnahmen zur Erhaltung der Infrastruktur angegangen werden. Auch die anstehende bauliche Instandsetzung des Schwanenplatztunnel mit einem Gesamtaufwand von 8 Mio. EUR im Ergebnishaushalt (Rote Liste Seite 48). Diese zusätzlichen Mittel sollten allerdings dauerhaft im Haushalt veranschlagt werden, um Planungssicherheit für längerfristige Sanierungen zu bekommen.
Eine darüber hinausgehende Mittelbereitstellung - wie zum Teil beantragt - würde den
Zustand der Straßen und Bauwerke schneller verbessern. Allerdings wäre dies mit der derzeitigen Stellenausstattung nicht umsetzbar.
Vorliegende Anträge/Anfragen
309/2017 Spiegelstrich 1 CDU, 731/2017 Freie Wähler, 779/2017 AfD, 851/2017 FDP
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>