Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
173
16
VerhandlungDrucksache:
85/2011
GZ:
KBS
Sitzungstermin: 08.06.2011
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht fr
Betreff: Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Birkach
- Bericht zur Schulsituation
- Vorprojektbeschluss zur Erweiterung der Grundschule Birkach

Vorgang:

Verwaltungsausschuss vom 25.05.2011, nicht öffentlich, Nr. 150
Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 07.06.2011, öffentlich, Nr. 234
Ergebnis: Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Technischen Referats vom 11.05.2011, GRDrs 85/2011, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von dem Bericht über die Schulsituation und die voraussichtliche Schülerentwicklung der Grundschule Birkach wird Kenntnis genommen.

2. Von der aktuellen Schulraumsituation wird Kenntnis genommen und den erforderlichen zusätzlichen Räumen für die Ganztagesschule zugestimmt.

3. Dem Raumprogramm und der Machbarkeitsstudie des Büros "Drei Architekten, Haag Haffner Strohecker", zur Erweiterung der Grundschule Birkach mit einer Programmfläche von 340 m² wird zugestimmt. Für das Vorhaben entstehen für die Erweiterung des Ganztagesbereichs Gesamtkosten in Höhe von insgesamt
rd. 2,9 Mio. € (inkl. Einrichtung und Ausstattung).

4. Das Hochbauamt wird mit der Planung auf der Grundlage des Raumprogramms und der Machbarkeitsstudie bis Leistungsphase 6 HOAI sowie Teile von Leistungsphase 7 beauftragt. Die im Haushalt finanzierten Restmittel für den Neubau des beruflichen Schulzentrums für Gesundheit, Pflege, Ernährung und Soziales in Höhe von 6 Mio. € vom Projekt 7.403017 werden im Haushalt 2011 auf das Projekt 7.401903 (Formelle Ganztagesschulen) umgeschichtet (siehe GRDrs 608/ 2010). Aus diesen Mitteln werden die Ausgaben in Höhe von rd. 2,7 Mio. € teilweise finanziert. Mittel in Höhe von 200.000 Euro zur Planung des Vorhabens werden aus Planungsmitteln für den Ausbau weiterer Ganztagesschulen (GRDrs 686/ 2010) finanziert (siehe Übersicht zur Mittelverwendung, Anlage 2).

5. Die gesamte Schulanlage wird für die Alarmierung in Krisenfällen mit einer Lautsprecheranlage ausgestattet. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Baubeschluss die Kosten für den Einbau zu ermitteln.


EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie
beantragt.

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