Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
340
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VerhandlungDrucksache:
799/2021
GZ:
0333-00
Sitzungstermin: 22.09.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Schmidt pö
Betreff: Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und
sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 14.09.2021, GRDrs 799/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die in den Anlagen 1 bis 11 aufgeführten beratenden Unterausschüsse werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.

2. Die in den Anlagen 12 bis 20 aufgeführten Beiräte, einschließlich des auf sondergesetzlicher Grundlage gebildeten Schulbeirats (Anlage 20), werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.

3. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den Anlagen 21 bis 34 genannten Gremien die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.

4. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den Anlagen 35 bis 47 genannten Gremien, insbesondere Beiräte von Kultureinrichtungen, die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats rein ehrenamtlich für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


EBM Dr. Mayer korrigiert Anlage 36 (Beirat Treffpunkt Rotebühlplatz) auf Wunsch der SPD-Gemeinderatsfraktion dahingehend, dass StRin Meergans (SPD) als ordentliches Mitglied und StRin Dr. Hackl (SPD) als Stellvertreterin fungieren werden.

Mit dieser Maßgabe stellt er die GRDrs 799/2021 zur Abstimmung und stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig mit Maßgabe.
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