Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
12/2024
GZ:
AKR 6235
Sitzungstermin: 31.01.2024
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Schmidt fr
Betreff: Straßenbenennungen

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 08.01.2024, GRDrs 12/2024, mit folgendem

Beschlussantrag:

Den in der Begründung aufgeführten Namen für Verkehrsflächen wird zugestimmt.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

Der Antrag Nr. 16/2024 vom 29.01.2024 (FW) ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


EBM Dr. Mayer informiert über die Sachlage, wonach eine Umbenennung vorgenommen worden sei, um den Manfred-Rommel-Platz realisieren zu können verbunden mit der Zielsetzung, eine adäquate Ersatzfläche für den Straßburger Platz zu finden. Es gebe bereits einen Straßburger Weg sowie eine Straßburger Straße in Stuttgart. Es sei schwierig, adäquate Ersatzflächen für Plätze in der Stadt zu finden, vor allem, wenn sie zentral gelegen sein sollten. Umbenennungen seien nicht trivial, da sie immer auch anwohnerrelevant seien. Wenn bereits Adressen für Anwohnerinnen und Anwohner vergeben seien, erhalte die Stadt in der Regel nicht die Zustimmung zu einer Umbenennung. Des Weiteren gebe es seitens der Stadt keinen Anspruch auf Änderung. Auch die Adresse "Am Schlossgarten" sei bereits mehrfach vergeben, weshalb er nicht davon ausgehe, hier die Zustimmung zu einer Änderung zu erhalten. Ähnlich verhalte es sich bei anderen geprüften Ersatzflächen wie dem Budapester Platz, der darüber hinaus auch eine Stadtbahnhaltestelle darstelle. Die heute vorgeschlagene Fläche befinde sich zwischen Landtag und Staatstheater und sei damit sehr prominent gelegen.

StRin von Stein (FW) wirft die Frage nach einer Fläche im Europa- oder Rosensteinviertel auf, wo der Platz gut hinpassen würde.

Er begrüße die Namensgebung als "Straßburger Platz" und nicht als "Place de Strasbourg", so StR Ebel (AfD).

Zur Frage von StRin von Stein führt der Vorsitzende aus, im Rosensteinviertel gebe es nur wenige prominente Plätze; das Europaviertel sei bereits belegt. Eine Fläche im Rosensteinviertel würde außerdem die Benennung um Jahre verschieben, weshalb er die Fläche im Herzen der Stadt für einen guten Kompromiss halte.


EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt (1 Enthaltung).

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