Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Technisches Referat
Gz:
KBS, T
GRDrs
168/2010
Stuttgart,
03/11/2010
Schulsanierungsprogramm 2010
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
23.03.2010
24.03.2010
Beschlußantrag:
Entsprechend der Vorberatung im Unterausschuss Sanierungsprogramm Schulen werden 2010 in einem ersten Schritt die in den Anlagen 1 und 2 aufgelisteten Vorhaben im Rahmen der zur Verfügung gestellten Pauschale von 25 Mio. Euro finanziert.
Begründung:
Der Gemeinderat hat im Rahmen des Doppelhaushalts 2010/2011 ein 100-Mio.-Euro-Sondersanierungsprogramm – verteilt auf die Jahre 2010 bis 2013 à 25 Mio. Euro beschlossen. Die Priorisierung der Vorhaben soll mit Hilfe eines externen Beraters erfolgen. Der ebenfalls beschlossene Unterausschuss Sanierungsprogramm Schulen hat erstmals am 10. März 2010 getagt.
In dieser Sitzung wurde das weitere Vorgehen abgesprochen. Es bestand darüber Einigkeit, dass im Rahmen der für 2010 zur Verfügung gestellten 25 Mio. Euro eine Reihe von Vorhaben bereits jetzt zur Umsetzung beschlossen werden können. Dabei handelt es sich um Vorhaben,
1. die aufgrund der Ergebnisse der Haushaltsberatungen 2010/2011 bereits vorpriorisiert sind (Anlage 1)
2. bei denen in eine erste Stufe der Priorisierungen aufgrund von gesetzlichen Vorgaben bzw. bereits gefassten Beschlüssen eingestiegen wird (Anlage 2).
Mit der Absegnung dieser Vorhaben ist sichergestellt, dass ein großer Teil der bereitgestellten Mittel bereits 2010 abgearbeitet werden kann.
Finanzielle Auswirkungen
Die für die einzelnen Vorhaben notwendigen Mittel sind – verteilt auf die jeweiligen Haushaltsjahre – den beiden Anlagen zu entnehmen. Sie bewegen sich im Rahmen der für 2010 bis 2013 bereitgestellten Pauschalen.
Beteiligte Stellen
Dr. Susanne Eisenmann
Dirk Thürnau
Anlagen
1. Vorpriorisierungen
2. Erste Stufe der Priorisierungen
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