Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
435
16
Verhandlung
Drucksache:
745/2022
GZ:
T
Sitzungstermin:
30.11.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
pö
Betreff:
Änderung d. Entgeltordnung ü. die Benutzungsentgelte f. Parkhäuser u. Parkplätze sowie ü. die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13)
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 29.11.2022, öffentl., Nr. 398
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 21.11.2022, GRDrs 745/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Änderung der Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie für die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart vom 15.07.2021 (Amtsblatt Nr. 30 vom 29.07.2021; Stadtrecht 7/13) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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