Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
400
7
Verhandlung
Drucksache:
817/2017
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
11.10.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Sanierungsplanung Feuerwachen 1 - 4
Sachstand und weitere Vorgehensweise
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 06.10.2017, öffentlich, Nr. 109
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 04.10.2017, GRDrs 817/2017.
Zu diesem sowie zum heutigen Tagesordnungspunkt 8 "Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr - Sachstand Ortssuche S-Münster / Sanierungsbedarf übrige Feuerwehrhäuser", GRDrs 814/2017, heutige NNr. 401, merkt StR
Urbat
(SÖS-LINKE-PluS) an, die Vorlagen zeigten, dass bei solchen Entscheidungen sehr viel mehr Wert auf realistische Betrachtungen gelegt werden müsse.
Gegenüber diesem Stadtrat trägt EBM
Föll
, anknüpfend an seine Ausführungen im Ausschuss für Umwelt und Technik am 06.10.2017 vor, das in der Vergangenheit in Auftrag gegebene Nixdorf-Gutachten, auf dessen Grundlagen die Sanierungsplanung aufgebaut worden sei, habe die Stadt in eine Sackgasse geführt. In diesem Gutachten seien Annahmen unterstellt und Empfehlungen abgegeben worden, die sich bei genauerer Betrachtung/Planung als unzutreffend herausgestellt hätten. Daher habe man Zeit verloren. Andererseits sei man wenigstens rechtzeitig, also bevor begonnen wurde, in einzelnen Feuerwachen letztlich wertlose Sanierungen durchzuführen, auf die Defizite aufmerksam geworden.
Die Verwaltung gehe davon aus, dass nun ein Grundkonzept vorliege, wie die Sanierungen der Feuerwachen 1 bis 4 grundsätzlich schrittweise angegangen werden könnten. Enthalten sei hier eine Langfristplanung. Die dargelegte Vorgehensweise sei im Doppelhaushaltsplan-Entwurf 2018/2019 abgesichert. Er zählt diesbezüglich im Einzelnen auf:
- Mehrkosten für die Feuer- und Rettungswache 5 Filder (Erhöhung der Investitionsmittel auf insgesamt 41 Mio. €),
- Planungsmittel für die Feuerwache 1 Süd aus Mitteln des laufenden Doppelhaushalts,
- Planungsmittel für die Feuerwache 4 Feuerbach,
- Durchführung wesentlicher Einzelmaßnahmen bei der Feuerwache 2 aus Mitteln des laufenden Doppelhaushalts.
Im Übrigen würden mit den normalen Bauunterhaltungsmitteln die Feuerwachen betriebs-/funktionsfähig gehalten.
Diese Vorgehensweise sei gemeinsam mit dem Referat SOS, der Branddirektion, dem Referat T und dem Hochbauamt entwickelt worden.
Abschließend stellt EBM
Föll
fest:
Der Verwaltungsausschuss
hat
von der GRDrs 817/2017
Kenntnis genommen
.
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