Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
374
4
Verhandlung
Drucksache:
572/2022
GZ:
3001-00
Sitzungstermin:
26.10.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
th
Betreff:
KUBI-S: Kulturpass - Abrechnungsverfahren und Verfügungszeitraum Pilotprojektphase
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 18.10.2022, GRDrs 572/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Der Kulturpass wird 2023 in Form einer Pilotprojektphase eingeführt. Das Guthaben der Kulturpass-Karten ist vorerst bis 31.12.2023 gültig. Im Fall einer Fortsetzung des Kulturpass ab DHH 2024/25 wird der Nutzungszeitraum der ausgegebenen Guthabenkarten jeweils für die Dauer von insgesamt zwei Jahren verlängert (vgl. Anhang 1: Ausführliche Begründung, Punkt 1).
2. Der Vergabe der technischen Abwicklung und des Abrechnungsverfahrens über einen externen Dienstleistenden und damit der Übergabe der Kassengeschäfte an Dritte gemäß § 94 GemO wird zugestimmt (vgl. Anhang 1: Ausführliche Begründung, Punkt 2).
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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