Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB
GRDrs
1025/2013
Stuttgart,
11/04/2013
Haushalt
2014/2015
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
11.11.2013
Eigeninitiative unterstützen - Stadtbezirke stärken
hier: City-Initiative Stuttgart eV
Beantwortung / Stellungnahme
Die CIS erhielt seit 1999 einen jährlichen Zuschuss von 100.000 €. Dieser wurde ab 2010 im Rahmen der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen auf 90.500 € reduziert.
Die Zuschussgewährung steht unter dem Vorbehalt, dass mindestens 70 % der Gesamtaufwendungen durch Mitgliedsbeiträge und Sponsorengelder von Handel, Dienstleistungen und Gewerbe finanziert werden. Auf die GRDrs 259/2012 wird verwiesen.
Nach dem testierten Jahresabschluss 2012 der CIS betrug der Anteil der Mitgliedsbeiträge und Sponsorengelder rd. 82 %:
Mitgliedsbeiträge 311.033,62 € Planung: 310 T€ + 1 T€
Sponsoring
114.235,00 € 97 T€ + 17 T€
425.268,62 € 407 T€ + 18 T€
Aufwendungen 518.251,74 € 504 T€ + 14 T€
Das Ergebnis 2012 zeigt, dass es CIS gelingt, Mehraufwendungen durch zusätzliche Mitgliedsbeiträge und Sponsoringerlöse auszugleichen. Von daher wird keine Notwendigkeit gesehen, die HSK-Kürzung rückgängig zu machen und darüber hinaus noch den Zuschuss zu erhöhen.
Vorliegende Anträge/Anfragen
618/2013 Ziffer 2 SPD-Gemeinderatsfraktion
Michael Föll
Erster Bürgermeister
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