Druckmaske Haushaltsvorlage 160/2023

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB

GRDrs 160/2023
1. Ergänzung

Stuttgart,

11/06/2023

Haushalt 2024/2025

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 15.11.2023

Sozialarbeit an Stuttgarter Schulen - Sachstand und Entwicklungsbedarf

Beantwortung / Stellungnahme

Die Haushaltsanträge

· 1149/2023 Zeile 1-4 Bündnis 90/DIE GRÜNEN
· 2140/2023 CDU
· 3115/2023 Zeile 1-4 SPD
· 4177/2023 Nr. 1-3, 5 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
· 5018/2023 Nr. 6 PULS
· 6000/2023, 51/9 FDP
· JHA 25.09.2023
· Bürgerhaushalt Nr. 70454, Platz 6

werden wie folgt beantwortet.

Mit der GRDrs 160/2023 hat die Fachverwaltung
· über die aktuellen Entwicklungen in der Sozialarbeit an allgemeinbildenden sowie beruflichen Schulen in Stuttgart berichtet und
· eine Anpassung und Ausbau des Angebots dargestellt.

Anträge der Fraktionen

1. Aufstockung bzw. Ausbau der Sozialarbeit an Stuttgarter Schulen

GRDrs 160/2023- Vorschlag der Fachverwaltung
Angebot		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in EUR
Angebot		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	2024	2025	2026 ff.
Je zuständige Träger der Schulsozialarbeit		Weiterförderung und Übernahme des Landeszuschusses von Stellenanteilen an allgemeinbildenden Schulen (bis 07/2024), insgesamt 4,1 VK	197.069	0	0
Je zuständiger Träger der Schulsozialarbeit		Aufstockung an allgemeinbildenden Schulen (ab 08/2024), insgesamt 4,25 Schulen	116.341	285.048	285.048
Je zuständiger Träger der Schulsozialarbeit		Aufnahme zwei neuer Grundschulen in die Förderung (ab 08/2024), insgesamt 1,0 VK	27.375	67.070	67.070
eva Evangelische Gesellschaft Stuttgart e. V.		Aufstockung an beruflichen Schulen (ab 08/2024), insgesamt 0,25 VK	6.844	16.768	16.768
IN VIA Katholischer Verband e. V.		Aufnahme einer neuen beruflichen Schule (ab 08/2024), insgesamt 1,0 VK	27.375	67.070	67.070
Summe			375.004	435.956	435.956
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in EUR
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	2024	2025	2026 ff.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN	1149/2023	Wie oben	375.000	436.000	436.000
CDU	2140/2023	Wie oben	375.000	436.000	436.000
SPD	3115/2023	Wie oben	375.100	436.100	436.100
Die FrAKTION	4177/2023	Wie oben plus Aufnahme aller 5 verbliebenen Grundschulen ohne Schulsozialarbeit*	416.064	536.561	536.561
PULS	5018/2023	Wie oben	375.100	436.100	436.100
FDP	6000/2023	Wie oben	375.000	436.000	436.000
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 160/2023	375.004	435.956	435.956
BH	70454	Schulsozialarbeit an den Stuttgarter Schulen

*In GRDrs 160/2023 wurde ein weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grundschulen, die bisher keine Schulsozialarbeit haben, skizziert. Aktuell sind fünf Grundschulen ohne Grundausstattung an Schulsozialarbeit. Der Verwaltungsvorschlag beinhaltet die Aufnahme zwei weiterer Schulstandorte. Sollte der Antrag Nr. 4177/2023 der Die FrAKTION beschlossen werden, so müssten für drei weitere Schulstandorte 1,5 VK-Stellen zur Verfügung gestellt und gefördert werden. Darüber hinaus wäre die Einrichtung von 3 weiteren Arbeitsplätzen notwendig. Die Kosten für die Einrichtung eines Arbeitsplatzes belaufen sich auf 15.000 EUR, wurden jedoch von keiner Fraktion beantragt und sind nicht Teil des Verwaltungsvorschlages.

2. Mehrbedarf für die Evaluation des Projekts schools for future

GRDrs 160/2023- Vorschlag der Fachverwaltung
Angebot	Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in EUR
		2024	2025	2026 ff.
Externes Institut	Evaluation schools for future	6.000	0	0
Summe		6.000	0	0

Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in EUR
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	2024	2025	2026 ff.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN	1149/2023	Wie oben	6.000	0	0
CDU	2140/2023	Wie oben	6.000	0	0
SPD	3115/2023	Wie oben	6.000	0	0
PULS	5018/2023	Wie oben	6.000	0	0
FDP	6000/2023	Wie oben	6.000	0	0
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 160/2023	6.000	0	0
BH	70454	Schulsozialarbeit an den Stuttgarter Schulen

3. Weiterentwicklungsbedarfe der Träger

GRDrs 160/2023- Vorschlag der Fachverwaltung
Angebot		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in EUR
Angebot		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	2024	2025	2026 ff.
IN VIA Katholischer Verband e. V.		Aufstockung weiterer 0,3 Leitungsstellen (ab 08/2024)	11.952	29.192	29.192
Alle Träger im Arbeitsfeld		Reduzierung des Eigenanteils für Personalkosten von 2,5 % auf 0 %	262.557	273.720	273.720
Alle Träger im Arbeitsfeld		Erhöhung der Sachkostenpauschale um 2.100 EUR	278.933	282.240	282.240
Summe			553.442	585.152	585.152
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in EUR
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	2024	2025	2026 ff.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN	1149/2023	Wie oben	554.000	585.000	585.000
CDU	2140/2023	Wie oben	554.000	585.000	585.000
Die FrAKTION	4177/2023	Wie oben	553.442	585.152	585.152
PULS	5018/2023	Wie oben	553.500	585.200	585.200
FDP	6000/2023	Wie oben	554.000	585.000	585.000
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 160/2023	553.442	585.152	585.152
BH	70454	Schulsozialarbeit an den Stuttgarter Schulen

4. Stellungnahme der Verwaltung zu Antrag Nr. 1149/2023 Ziffer 4 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Die Erhöhung der Personalkostenförderung durch die Reduzierung des Eigenanteils sowie die Erhöhung der Sachkostenpauschale wurde nach dem mit der LIGA erarbeiteten Modell (GRDrs 718/2015 – Einheitliche und transparente Fördersystematik) berechnet und hat zum Ziel, den Wegfall des zu erbringenden Eigenanteils für die Träger. Somit entspricht die Förderung vollumfänglich der mit der LIGA vereinbarten Fördersystematik der Förderung pauschalierter Personal- und Sachkosten.

5. Stellungnahme der Verwaltung zu Antrag Nr. 3115/2023 Ziffer 2 der SPD

Die Fördergrundsätze der Schulsozialarbeit beinhalten, dass die Träger bislang 2,5 % des anerkannten tatsächlichen Gesamtaufwands tragen müssen. Durch die oben beschriebene mit den Trägern erarbeiteten Fördergrundsätze erfolgt die Förderung durch Pauschalen. Dies hat zur Folge, dass die realen Eigenanteile von Träger zu Träger unterschiedlich hoch sein können. Eine Umstellung der Förderung auf tatsächliche Ausgaben der Träger würde eine Begrenzung eines Eigenanteils ermöglichen. Diese Art der Förderung wurde von den Trägern bislang nicht gewünscht. Dabei ist zu beachten, dass durch solch eine Änderung die Planbarkeit des städt. Haushaltes schwieriger werden würde und auch bei der Förderung tats. Ausgaben eine Begrenzung der Zuschüsse auf vorhandene Haushaltmittel erfolgen müsste.

6. Stellungnahme der Verwaltung zu Antrag Nr. 4177/2023 Ziffer 5 der FrAKTION

Die 100%ige Übernahme der Kosten für Schulsozialarbeit und Jugendsozialarbeit wurde mit der Erhöhung der Personalkostenförderung durch die Reduzierung des Eigenanteils sowie der Erhöhung der Sachkostenpauschale in der GRDrs 160/2023 dargestellt.
Die Streichung des derzeitigen Eigenanteils von 2,5 % sowie die Erhöhung der Sachkostenpauschale um 2.100 EUR bedarf im Jahr 2024 541.490 EUR und im Jahr 2025 555.960 EUR. Auch hier ist zu berücksichtigen, dass durch die pauschalierte Förderung in der Realität einzelne Träger keine Vollförderung erhalten könnten.

7. Nachrichtlich: Einrichtung von Arbeitsplätzen an neuen Schulstandorten
(THH 400 Schulverwaltungsamt)

GRDrs 160/2023- Vorschlag der Fachverwaltung
Angebot	Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in EUR
		2024	2025	2026 ff.
Schulverwaltungsamt	Einrichtung von Arbeitsplätzen an 3 neuen Schulstandorten	45.000	0	0
Summe		45.000	0	0

Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in EUR
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	2024	2025	2026 ff.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN	1149/2023 Zeile 5	Wie oben	45.000	0	0
CDU	2028/2023	Wie oben	45.000	0	0
SPD	3115/2023 Zeile 4	Wie oben	45.000	0	0
Die FrAKTION	4177/2023 Nr. 4	Wie oben	45.000	0	0
PULS	5017/2023	Wie oben	45.000	0	0
FDP	6000/2023 Seite 11/15	Wie oben	45.000	0	0
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 160/2023	45.000	0	0

Vorliegende Anträge/Anfragen

vorliegende HH-Anträge siehe Beantwortung / Stellungnahme

Isabel Fezer
Bürgermeisterin

<Anlagen>