Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
232
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VerhandlungDrucksache:
494/2011
GZ:
WFB
Sitzungstermin: 20.07.2011
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Gemarkungsgrenzausgleich entlang der B 27a zwischen Kornwestheim und Stuttgart-Stammheim

Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 01.07.2011, nicht öffentlich, Nr. 103

Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 15.07.2011, öffentlich, Nr. 127

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 20.06.2011, GRDrs 494/2011, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Änderung der Hoheitsgrenze (Gemarkungs- und Kreisgrenze) zwischen Stuttgart-Stammheim und Kornwestheim

1.1 Der Änderung der Gemarkungs- und Kreisgrenze zwischen Stuttgart und Kornwestheim im Bereich der B 27a in Stuttgart-Stammheim entsprechend dem in der Anlage dargestellten Verlauf wird zugestimmt.

1.2 Die Verwaltung wird ermächtigt, mit der Stadt Kornwestheim eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit den in der Begründung genannten wesentlichen Inhalten abzuschließen.

2. Grundstückstausch

2.1 Die Landeshauptstadt Stuttgart und die Stadt Kornwestheim tauschen ihren jeweiligen Grundbesitz in den auf die andere Kommune übergehenden Flächen:

a) Tauschgabe der Stadt Stuttgart

Gemarkung Stammheim

Flst. 2940 Lache, Gartenland -: 2 ha 48 a 65 m²
b) Tauschgabe Stadt Kornwestheim

Gemarkung Kornwestheim

2.3 Die Tauschwerte werden im Finanzhaushalt 2011 wie folgt verrechnet:

a) Tauschgabe der Stadt Stuttgart
PSP-Element 7.232000.002, Verkauf Bauplätze, Industrie/Gewerbe,
EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.

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