Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
209
25
Verhandlung
Drucksache:
63/2023
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
10.05.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
th
Betreff:
Sanierung Botnang 1 -Franz-Schubert-Straße-
Neubau des Hauses der Jugend
Schadstoffentsorgung und weitere Planungskosten
Vorgang: Ausschuss f. Stadtentwicklung und Technik v. 18.04.2023, öffentlich, Nr. 130
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 02.05.2023, öffentlich, Nr. 158
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 06.04.2023, GRDrs 63/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Stuttgarter Jugendhaus gGmbH beabsichtigt im Sanierungsgebiet Botnang 1
-Franz-Schubert-Straße- auf dem Flurstück 1410 in der Beethovenstraße, das sich in städtischem Eigentum befindet, den Neubau eines Hauses der Jugend durchzuführen. Der Erhöhung des Investitionszuschusses für Planungsleistungen und Altlastenentsorgung an die Stuttgarter Jugendhaus gGmbH als Bauherrin des Neubaus von ursprünglich 300.000 EUR brutto (siehe GRDrs 292/2020) um 420.000 EUR wird zugestimmt. Die Mehrkosten in Höhe von 420.000 EUR brutto ergeben sich aus der Erhöhung der Kosten für Planungsleistungen in Höhe von 120.000 EUR brutto und neuen Kosten für die Entsorgung von Altlasten in Höhe von 300.000 EUR brutto.
2. Die Auszahlung in Form von Investitionszuschüssen in Höhe von 720.000 EUR brutto werden im Teilfinanzhaushalt 610 – Amt für Stadtplanung und Wohnen, Projekt 7.613038 Botnang 1 -Franz-Schubert-Straße-, Ausz.GR 781 Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte wie folgt gedeckt:
2023: 200.000 EUR
2024: 200.000 EUR
2025: 320.000 EUR
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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