Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
174
12
Verhandlung
Drucksache:
271/2023
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
26.04.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Zuschuss an den Verein Bahnprojekt
Stuttgart-Ulm e. V.
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 06.04.2023, GRDrs 271/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Die Landeshauptstadt Stuttgart gewährt dem Verein Bahnprojekt Stuttgart Ulm e. V. im Haushaltsjahr 2023 einen Zuschuss in Höhe von bis zu 364.140 € inkl. Umsatzsteuer für den Betrieb des Infoturms Stuttgart und die Vereinsarbeit.
2. Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8108020 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kontengruppe 42510 - Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -, (Öffentlichkeitsarbeit S21) gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt
.
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