Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
AKR: 6111-07.00
GRDrs
630/2020
Stuttgart,
07/17/2020
Förderzuschuss Forum Hospitalviertel e. V.
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
29.07.2020
Beschlußantrag:
Der Verein „Forum Hospitalviertel e. V.“ erhält für das Jahr 2020 einen Zuschuss von 22.000 EUR. Dem Zuschuss liegen die Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zugrunde.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Das Forum Hospitalviertel e.V. verfügt über ein stabiles, seit vielen Jahren gewachsenes Kontaktnetz zu den sozialen, öffentlichen und privaten Akteuren im Quartier. Als Initiative im Quartier hat das Forum Hospitalviertel e.V. einen reichen Erfahrungsschatz in der öffentlichen Kommunikation und in der Moderation von quartiersbezogenen Themen.
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2016/2017 wurde ein Zuschuss von je 17.000 EUR für die Jahre 2016 und 2017 an den Verein Forum Hospitalviertel e.V. zur Förderung der weiteren Vereinsarbeit beschlossen (GRDrs 1044/2015). Da ohne diese zusätzlichen städtischen Mittel eine weitere Quartiersarbeit nicht mehr gesichert war, wurde ein Zuschuss auch in den Haushaltsberatungen 2018/2019 fortgeführt (GRDrs 1004/2017).
Eine Aufstockung der Mittel wurde vom Verein im Sommer 2019 gegenüber dem Gemeinderat angefragt. Der Bezirksbeirat Mitte unterstützt und befürwortet dieses Ansinnen ausdrücklich und einstimmig.
In den Haushaltsplanberatungen 2020/2021 wurde daher eine Erhöhung um 5.000 EUR und somit ein Zuschuss von 22.000 EUR für 2020 an den Verein Forum Hospitalviertel e.V. zur Förderung der weiteren Vereinsarbeit beschlossen (GRDrs 1206/2019).
Aus dem städtischen Zuschuss sollen – wie im Honorarvertrag mit dem Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung bereits festgehalten – der Personaleinsatz, die Büromiete (inkl. Nebenkosten) sowie sonstige Nebenkosten für Büromaterial, Versicherungen, etc. finanziert werden.
Auf Grund der finanziellen Notlage des Vereins hat dieser im März 2020 eine Vorauszahlung des Zuschusses für die Monate Januar – März 2020 gebeten. Diesem Wunsch, i. H. v. rund 5.500 EUR für die drei Monate unter dem Vorbehalt der Rückforderung, ist die Verwaltung nachgekommen.
Das Forum Hospitalviertel e.V. wird innerstädtisch organisatorisch von Referat AKR betreut. Die Auszahlung des städtischen Zuschusses an den Verein erfolgt nach den Regelungen der „Geschäftsanweisung für die Gewährung von städtischen Zuwendungen“ auf Grundlage eines Zuwendungsbescheides durch das Referat AKR.
Für das Jahr 2020 wird der Verein aufgefordert einen Jahresbericht vorzulegen und sofern vom Bezirksbeirat Mitte gewünscht, zwei Mal pro Jahr im Bezirksbeirat Mitte Bericht zu erstatten. Der Verein hat seinen Jahresbericht für das Jahr 2019 (siehe Anlage 1) sowie sein Programm für 2020 vorgelegt (siehe Anlage 2).
Finanzielle Auswirkungen
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Beteiligte Stellen
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Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister
Anlagen
Anlage 1: Jahresbericht für das Jahr 2019
Anlage 2: Programm(planung) für 2020
<Anlagen>
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