Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
GRDrs
1311/2021
1. Ergänzung
Stuttgart,
12/03/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
06.12.2021
Haushalt 2022/2023
Einsparpotenziale (Haus für Film und Medien)
Beantwortung / Stellungnahme
Zu Ziffer 3 des Antrags 1180/2021 der Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion wird wie folgt Stellung genommen:
a) Für den Vorprojektbeschluss zum Neubau des Hauses für Film und Medien ist
folgende Beratungsfolge vorgesehen:
WA
Einbringung
nö
28.01.2022
BBR Mitte
Beratung
nö
31.01.2022
WA
Vorberatung
nö
11.02.2022
STA
Vorberatung
nö
15.02.2022
VA
Vorberatung
nö
16.02.2022
GR
Beschlussfassung
nö
17.02.2022
Der aktuelle Zeitplan sieht wie folgt aus:
Preisgericht hochbaulicher Realisierungswett-bewerb
Februar 2022
Planungsbeginn (nach Abschluss der VgV-Verfahren)
Sommer 2022
Projektbeschluss
voraussichtlich 2023
Baubeschluss / Baubeginn
voraussichtlich 2024
Fertigstellung / Inbetriebnahme
voraussichtlich Ende 2026/
Anfang 2027
b) Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 47,0 Mio. EUR (brutto).
Eine Finanzierung aus der davon-Position „Kulturelle Infrastruktur“ ist grundsätzlich möglich, eine zweckentsprechende Verwendung läge hierbei vor.
Mit GRDrs
59/2020
wurden bereits Planungsmittel für das Projekt in Höhe von 2,5 Mio. EUR überplanmäßig im THH 410 – Kulturamt bereitgestellt und aus der davon-Position finanziert.
Im Entwurf zum Doppelhaushalt 2022/2023 und der mittelfristigen Finanzplanung ist die Maßnahme mit Kosten in Höhe von 44,5 Mio. EUR und mit Mittelabflüssen nach Jahren wie folgt veranschlagt:
2023 5,5 Mio. EUR
2024 10,0 Mio. EUR
2025 10,0 Mio. EUR
2026 10,0 Mio. EUR
2027 9,0 Mio. EUR.
Die Mittel würden zusätzlich aus der davon-Position entnommen.
Vorliegende Anträge/Anfragen
1180/2021 Ziffer 3 Freie Wähler
Thomas Fuhrmann
Bürgermeister
<Anlagen>