Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
1022/2023
GZ:
JB/T
Sitzungstermin: 31.01.2024
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Schmidt th
Betreff: Einrichtung eines Modulschulzentrums zur Beschleunigung von Schulbauvorhaben für die Planregion Filder in Stuttgart-Möhringen
- Vorprojektbeschluss

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 16.01.2024, öffentlich, Nr. 5
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 23.01.2024, öffentlich, Nr. 16
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Jugend und Bildung und des Technischen Referats vom 12.01.2024, GRDrs 1022/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Weiterplanung und Errichtung eines zentralen Modulschulzentrums am Rembrandt-Schulzentrum in der Planregion Filder mit einer Programmfläche von rd. 3.922 m² (siehe Anlage Nr.1) wird zugestimmt.

2. Von der Machbarkeitsstudie und städtebaulichen Untersuchung des Architekturbüros NKBAK aus Frankfurt am Main vom 01.09.2023 für die Erstellung eines Holzmodulbaus wird Kenntnis genommen (siehe Anlage Nr. 2).

3. Die Verwaltung wird für den Neubau eines Modulschulzentrums für eine 3-zügige, weiterführende Schule auf Basis der Ausführungsvariante mit Gesamtkosten von ca. 57,1 Mio EUR (Grobkostenannahme) beauftragt.

4. Die Verwaltung wird mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Planer-beauftragung (VgV-Verfahren) beauftragt. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, im Anschluss an das Vergabeverfahren die Vergabe der Planungsaufträge und die Weiterplanung bis einschließlich LPH 4 HOAI auf Basis des abgestimmten Raumprogramms durchzuführen. Die Beauftragungen stehen unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 2024/2025.

5. Die erforderlichen Auszahlungen für die Planung entsprechend Ziffer 4 in Höhe von 9,9 Mio. EUR werden wie folgt gedeckt:

Planungsmittel in Höhe von 4,2 Mio. EUR stehen bereits im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt, Projektnummer 7.401227 - Filder Modulschulzentrum, Kostengruppe 7871 Hochbaumaßnahmen zur Verfügung.

Planungsmitteln in Höhe von 5,7 Mio. EUR hat der Gemeinderat im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 zugestimmt. Die Mittel werden freigegeben. Die Bewirtschaftung der Mittel erfolgt bis zur Genehmigung des Haushalts durch das Regierungspräsidium gemäß den Vorgaben zur vorläufigen Haushaltsführung.


EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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