Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
414
24
Verhandlung
Drucksache:
621/2023
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
19.07.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
th
Betreff:
Finanzierung energieeinsparender Maßnahmen beim Klinikum Stuttgart
Vorgang: Ausschuss für Klima und Umwelt vom 07.07.2023, öffentlich, Nr. 76
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 20.06.2023, GRDrs 621/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Klinikum Stuttgart wird zur Sanierung der Beleuchtung an den Standorten Mitte und Bad Cannstatt mit moderner LED-Technik ein Ertragszuschuss von bis zu 10 Mio. EUR gewährt.
2. Dem Klinikum Stuttgart wird zur wärmetechnischen Dachsanierung des Versorgungszentrums, Klinikum Standort Mitte, Hegelstr. 4, und der Chirurgie (Haus 2), Krankenhaus Bad Cannstatt, Prießnitzweg 24, ein Ertragszuschuss von bis zu 0,7 Mio. EUR gewährt.
3. Dem Klinikum Stuttgart wird zur Anhebung des energetischen Niveaus beim Neubau der Häuser A, B und E am Klinikum Standort Mitte ein Investitionszuschuss von bis zu 5,1 Mio. 'EUR gewährt.
4. Dem Klinikum Stuttgart wird zur Erneuerung der Lüftungsanlagen im Krankenhaus Bad Cannstatt ein Ertragszuschuss von bis zu 1,4 Mio. EUR gewährt.
5. Die Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von maximal 17,2 Mio. EUR werden wie folgt gedeckt:
Teilergebnishaushalt 2023 THH 360 - Amt für Umweltschutz,
Amtsbereich 3607020 - Energiewirtschaft,
Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse 12,1 Mio EUR
Teilfinanzhaushalt 2023 THH 360 - Amt für Umweltschutz
Projekt 7.362901 - Maßnahmen zur Energieeinsparung
Ausz.Gr. 781, Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte 5,1 Mio. EUR
6. Den überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 12,1 Mio. EUR sowie den überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 5,1 Mio. EUR im Teilhaushalt 2023 THH 360 - Amt für Umweltschutz wird zugestimmt. Die Deckung der überplanmäßigen Auszahlungen/Aufwendungen erfolgt wie im Kapitel „Finanzielle Auswirkungen“ ausgeführt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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